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In Spanien wird neu gewählt

Gescheiterte Regierungsbildung In Spanien wird neu gewählt

Nach vier Monaten vergeblichen Ringens um eine Regierungsbildung steht Spanien endgültig vor Neuwahlen. Ein letzter Anlauf zur Bildung einer Regierungskoalition ist gescheitert – König Felipe VI. hat nun die Auflösung des Parlaments eingeleitet.

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König Felipe mit Parlamentspräsident Patxi Lopez (r).

Quelle: Angel Diaz/dpa

Madrid. Der König habe Parlamentspräsident Patxi López Alvarez informiert, dass es keinen Kandidaten für den Posten des Regierungschefs mit dem notwendigen Rückhalt gebe, teilte der Palast am Dienstagabend in einer Erklärung mit. Mit der Neuwahl wird für Ende Juni gerechnet. Der König habe "festgestellt, dass es keinen Kandidaten mit der notwendigen Unterstützung gibt", hieß es in der Mitteilung des königlichen Palasts. Damit setzte der Monarch einen Prozess zur Auflösung des Parlaments und zur Ausrufung der vorgezogenen Wahl in Gang.

PSOE beschuldigt Podemos

López sagte nach seinem Treffen mit dem König, der Wahltermin werde am 3. Mai mitgeteilt – am Vortag endet offiziell die Frist für die Regierungsbildung. Danach muss nach spanischem Gesetz binnen 54 Tagen neu gewählt werden, also bis zum 26. Juni.

Vor der Mitteilung des Königspalastes hatte der Chef der Sozialistischen Partei (PSOE), Pedro Sánchez, nach einem Gespräch mit Felipe mitgeteilt, dass ein letzter Anlauf für die Bildung eines Regierungsbündnisses gescheitert sei. "Wir sind zu einer Wiederholung der Wahlen gezwungen", sagte Sánchez.

Die Hauptschuld für das Scheitern der Regierungsbildung trage die linksgerichtete Partei Podemos, sagte Sánchez. "Herr Iglesias hat die Tür geschlossen", machte der PSOE-Chef den Podemos-Chef Pablo Iglesias verantwortlich.

Bei der Parlamentswahl am 20. Dezember war die bislang regierende konservative Volkspartei (PP) erneut stärkste Kraft geworden, hatte die absolute Mehrheit jedoch verfehlt. Dafür waren zwei neue Parteien, die linke Podemos und die liberale Ciudadanos, mit zweistelligen Ergebnissen ins Parlament eingezogen.

Verzweifelte Koalitionsversuche in letzter Minute

König Felipe beauftragte schließlich Sánchez mit der Regierungsbildung, alle Versuche zur Bildung einer tragfähigen Koalition scheiterten aber. Die kleine Regionalbewegung Compromís legte dann am Dienstagmorgen überraschend einen Koalitionsvorschlag vor, um Neuwahlen in letzter Minute zu verhindern.

Compromís, die ihre Basis in der Region Valencia hat und über vier Abgeordnete verfügt, strebte die Beteiligung von Podemos und Izquierda Unida an der neuen Regierung an.

Mit Duldung der liberalen Zentrumspartei Ciudadanos sollte Sánchez zum Ministerpräsidenten gewählt werden. Ciudadanos äußerte sich aber kritisch zu dem Vorschlag. Es sei "ein Dokument von drei Seiten, um vier Jahre mit sechs verschiedenen Parteien zu regieren", sagte ihr Vorsitzender Albert Rivera. Es führe kein Weg an Neuwahlen vorbei. Podemos bezeichnete die Initiative als "interessant", erklärte aber, keine Minderheitsregierung unter Führung der PSOE zu akzeptieren.

afp/dpa

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