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SPD-Landesvorstand stimmt für GroKo-Verhandlungen

Niedersachsen SPD-Landesvorstand stimmt für GroKo-Verhandlungen

Der Chef der Niedersachsen-SPD Stephan Weil ist optimistisch, dass der Bundesparteitag am kommenden Sonntag grünes Licht für die Aufnahme formeller Koalitionsverhandlungen mit der Union gibt. Auch ohne hundertprozentige Zustimmung seien die Rückmeldungen von der Basis überwiegend positiv.

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Der Ministerpräsident von Niedersachsen, Stephan Weil (SPD)
 

Quelle: dpa

Hannover.  „Es ist richtig, jetzt in Koalitionsverhandlungen zu gehen“, sagte der niedersächsische Ministerpräsident dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND). „Natürlich gibt es nicht hundert Prozent Zustimmung. Aber die Rückmeldungen von der Basis sind in Niedersachsen überwiegend positiv. Dort heißt es: Geht rein in die weiteren Gespräche!“ Er sei zuversichtlich, „dass der Bundesparteitag am nächsten Sonntag in diesem Sinne entscheidet.”

Weil bestätigte, dass der SPD-Landesvorstand in Niedersachsen am Sonntag bei drei Enthaltungen ohne Gegenstimme Koalitionsverhandlungen mit CDU und CSU zugestimmt habe. „Das ist ein klares Signal. Auch bei unseren Delegierten erwarte ich eine weit überwiegende Tendenz zur Aufnahme von Koalitionsverhandlungen“, so Weil weiter.

Mit Blick auf Äußerungen aus der CSU stellte er klar: „Die Sondierungsvereinbarung enthält keine Obergrenze für die Aufnahme von Flüchtlingen. Die CSU ist mit ihrer Kernforderung gescheitert.“ Die Rechtslage bleibe wie sie sei. Zu Forderungen aus der SPD, die über das Sondierungspapier hinausgehen, sagte Weil: „Man kann in den Koalitionsverhandlungen sicherlich über alles reden. Aber man wird nicht alles durchsetzen können.“

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GroKo: Sollte die SPD-Basis für Koalitionsverhandlungen mit der Union stimmen?

Von Rasmus Buchsteiner/RND

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