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Deutschland / Welt SPD-Landesvorstand stimmt für GroKo-Verhandlungen
Nachrichten Politik Deutschland / Welt SPD-Landesvorstand stimmt für GroKo-Verhandlungen
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18:59 14.01.2018
Der Ministerpräsident von Niedersachsen, Stephan Weil (SPD)   Quelle: dpa
Hannover

 „Es ist richtig, jetzt in Koalitionsverhandlungen zu gehen“, sagte der niedersächsische Ministerpräsident dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND). „Natürlich gibt es nicht hundert Prozent Zustimmung. Aber die Rückmeldungen von der Basis sind in Niedersachsen überwiegend positiv. Dort heißt es: Geht rein in die weiteren Gespräche!“ Er sei zuversichtlich, „dass der Bundesparteitag am nächsten Sonntag in diesem Sinne entscheidet.”

Weil bestätigte, dass der SPD-Landesvorstand in Niedersachsen am Sonntag bei drei Enthaltungen ohne Gegenstimme Koalitionsverhandlungen mit CDU und CSU zugestimmt habe. „Das ist ein klares Signal. Auch bei unseren Delegierten erwarte ich eine weit überwiegende Tendenz zur Aufnahme von Koalitionsverhandlungen“, so Weil weiter.

Mit Blick auf Äußerungen aus der CSU stellte er klar: „Die Sondierungsvereinbarung enthält keine Obergrenze für die Aufnahme von Flüchtlingen. Die CSU ist mit ihrer Kernforderung gescheitert.“ Die Rechtslage bleibe wie sie sei. Zu Forderungen aus der SPD, die über das Sondierungspapier hinausgehen, sagte Weil: „Man kann in den Koalitionsverhandlungen sicherlich über alles reden. Aber man wird nicht alles durchsetzen können.“

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Von Rasmus Buchsteiner/RND

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