Menü
Hannoversche Allgemeine | Ihre Zeitung aus Hannover
Anmelden
Deutschland / Welt Noch immer kein Durchbruch im US-Finanzstreit
Nachrichten Politik Deutschland / Welt Noch immer kein Durchbruch im US-Finanzstreit
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
09:29 31.07.2011
Quelle: dpa
Anzeige
Washington

Der US-Finanzstreit wird immer mehr zu einem Rennen gegen die Uhr. Knapp drei Tage vor der drohenden Zahlungsunfähigkeit der USA - Stichtag ist der 2. August - gab es noch immer keine Einigung. Demokraten und Republikaner hätten zwar in vielen Fragen Einigkeit erreicht, sagte der demokratische Fraktionschef im Senat, Harry Reid, am späten Samstagabend. „Aber es ist noch eine Strecke zurückzulegen“, fügte er hinzu.

Zugleich verschoben die Demokraten im Senat eine Abstimmung auf Schluss der Debatte auf Sonntag (19 MESZ). Die Verhandlungen seien jetzt in die entscheidende Phase getreten. Man brauche Zeit. „Ich bin zuversichtlich, dass eine langfristige Lösung gefunden werden kann“, fügte Reid hinzu. Einzelheiten nannte er aber nicht.

An den Gesprächen zur Krisenlösung war erstmals seit Tagen auch wieder Präsident Barack Obama beteiligt. Die Verhandlungen hinter den Kulissen dürften auch den Sonntag über weitergehen.

Obama rief am Samstag erneut zum Kompromiss auf. „Die Parteien liegen nicht so weit auseinander“, sagte er in seiner traditionellen Wochenendbotschaft. „Es gibt viele Wege aus diesem Schlamassel... Aber die Zeit ist sehr knapp.“ Er hoffe, dass ihm am Dienstag ein Gesetzentwurf vorliege, dem er zustimmen könne.

Zwar wurden Einzelheiten der Gespräche nicht bekannt. US-Medien berichteten aber, beide Seiten näherten sich in der Frage der notwendigen Einsparungen immer mehr an. Unklar war aber, wie weit das Schuldenlimit von derzeit 14,3 Billionen Dollar (zehn Billionen Euro) erhöht werden solle.

Obama will unbedingt vermeiden, dass das Limit im Wahljahr 2012 erneut heraufgesetzt werden muss. Er fürchtet, eine erneute Schuldendebatte könnte ihm vor der Präsidentenwahl im November nächsten Jahres schwer schaden.

Zuvor hatten sich Demokraten und Republikaner gegenseitig die Schuld an der seit Tagen anhaltenden Blockade zugeschoben. Unterdessen bereitet sich das Finanzministerium auf den Fall des Scheiterns vor. Oberste Linie: Schulden und Zinsen sollen auf alle Fälle bezahlt werden. Nach einem Bericht der „Washington Post“ können auch die zum Monatsbeginn anfallenden Sozialhilfe-Leistungen noch gezahlt werden. Doch bereits in wenigen Tagen „verliert die Regierung ihre Fähigkeit, allen Zahlungen nachzukommen“.

dpa

Kommentare
Die Debatte geht am Morgen weiter
Die Kommentarfunktion ist zwischen 23:00 und 06:00 Uhr nicht aktiv – denn wir wollen eine gute Moderation der Beiträge gewährleisten.
Die HAZ freut sich am Morgen über Ihre konstruktiven Beiträge zum Thema!
Mehr zum Thema

Den USA droht in wenigen Tagen die finanzielle Bankrotterklärung. Doch die politischen Kontrahenten verweigern sich weiter einer Einigung. Unter Zeitdruck wird hinter den Kulissen gerungen - eine Nachtsitzung im Senat könnte Hoffnung bringen.

30.07.2011
Deutschland / Welt Hoffnung auf Deal in letzter Minute - Den USA droht das Geld auszugehen

Am Dienstag droht den USA das Geld auszugehen - doch in Washington herrscht noch immer Blockade. Regierung und Opposition setzten stur auf eigene Konzepte. Kompromissbereitschaft: Bisher Fehlanzeige! Obama hofft auf einen Deal in letzter Minute.

30.07.2011

In einem Wettlauf mit der Zeit geht der Schuldenstreit in den USA an diesem Donnerstag in eine neue Runde - Demokraten und Republikaner stehen sich weiter unversöhnlich gegenüber. Die Regierung stellt sich sicherheitshalber auch auf das Szenario einer Staatspleite ein.

28.07.2011

Der türkische Generalstabschef Isik Kosaner hat am Freitag mitsamt der Armeeführung unerwartet seinen Rücktritt erklärt. Auch die drei Kommandeure der Landstreitkräfte, der Marine und der Luftwaffe hätten ihre Ämter niedergelegt, berichteten türkische Fernsehsender weiter. Zuvor hatte es ein Treffen Kosaners mit Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan und Staatspräsident Abdullah Gül gegeben.

30.07.2011

Den USA droht in wenigen Tagen die finanzielle Bankrotterklärung. Doch die politischen Kontrahenten verweigern sich weiter einer Einigung. Unter Zeitdruck wird hinter den Kulissen gerungen - eine Nachtsitzung im Senat könnte Hoffnung bringen.

30.07.2011

Der umstrittene Körperscanner ist bei einem Praxistest auf dem Hamburger Flughafen nach einem Bericht der „Welt am Sonntag“ durchgefallen. Die beiden Scanner hätten bei der Erprobung ständig Fehlalarme produziert. „Die derzeitige Alarmquote beträgt 70 Prozent und ist zu reduzieren“, zitiert die Zeitung aus einem internen Bericht.

30.07.2011
Anzeige