Menü
Hannoversche Allgemeine | Ihre Zeitung aus Hannover
Anmelden
Deutschland / Welt Obama und Merkel erörtern deutsch-amerikanisches Verhältnis
Nachrichten Politik Deutschland / Welt Obama und Merkel erörtern deutsch-amerikanisches Verhältnis
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
07:30 07.06.2011
Angela Merkel wird von Barack Obama mit der Freiheitsmedaille ausgezeichnet. Quelle: dpa
Anzeige

US-Präsident Barack Obama hat mit Kanzlerin Angela Merkel zum Auftakt ihres Besuches in Washington vertraulich über das deutsch-amerikanische Verhältnis gesprochen. In einem Restaurant in Georgetown erörterten sie am Montagabend (Ortszeit) ferner die Lage in Nordafrika und Afghanistan sowie den Nahost-Konflikt und die Euro-Krise, verlautete aus deutschen Regierungskreisen. Es sei ein „gelungener, intensiver und freundschaftlicher Meinungsaustausch“ gewesen, hieß es. Inwiefern die Differenzen in der Libyen-Frage zur Sprache kamen, blieb offen.

Am Dienstag (16.15 Uhr MESZ) empfängt Obama Merkel offiziell mit militärischen Ehren vor dem Weißen Haus. Am späten Abend verleiht er ihr für ihren beispiellosen politischen Lebensweg die Freiheitsmedaille, die höchste Auszeichnung der USA, und gibt ein Staatsbankett für die deutsche Delegation. Merkel ist die erste europäische Regierungschefin, die von Obama entsprechend gewürdigt wird. Beschlüsse werden oder eine Zusage zu militärischem Engagement für die Nato-Operation gegen Libyen nicht erwartet.

Merkel wird von fünf Bundesministern begleitet. Es ist die größte und hochrangigste deutsche Delegation seit der Amtszeit von Altkanzler Helmut Kohl. Außenminister Guido Westerwelle (FDP) sagte: „Dieser außergewöhnliche Empfang der deutschen Delegation durch die amerikanische Regierung zeigt, dass das Verhältnis zwischen den Vereinigten Staaten von Amerika wirklich vorzüglich ist.“ Natürlich hätten aber auch engste Freunde einmal unterschiedliche Auffassungen.

Zur international kritisierten Enthaltung Deutschlands im UN-Sicherheitsrat beim Vorgehen gegen den libyschen Machthaber Muammar al-Gaddafi sagte Westerwelle in Washington: „Wir haben uns in der Frage Libyens dafür entscheiden, dass wir uns nicht mit deutschen Soldaten an diesem Militäreinsatz beteiligen werden. Diese Entscheidung steht und diese Entscheidung wird von uns als Bundesregierung auch unverändert vertreten.“ Allerdings würde sich Deutschland für einen zivilen Aufbau des Landes engagieren.

Nachfolge von Strauss-Kahn ist ein Thema

Am Nachmittag kommt Merkel mit Vizepräsident Joe Biden und Außenministerin Hillary Clinton sowie Senatsmitgliedern zusammen. Themen sind der Nahost-Konflikt und der Afghanistan-Einsatz, die Euro-Krise und die Nachfolge des wegen einer Sexaffäre zurückgetretenen Chefs des Internationalen Währungsfonds (IWF).

Obamas Sicherheitsteam erwägt nach einem Zeitungsbericht einen schnelleren Truppenabzug. Gründe für die Überlegungen seien die immensen Kosten des Militäreinsatzes sowie der Tod von Terroristenführer Osama bin Laden, meldete die „New York Times“ am Montag. Die USA wollen Anfang Juli mit dem Abzug beginnen, Deutschland erst Ende des Jahres.

Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) sagte in einem Gespräch mit dem Deutschlandfunk und WDR in Washington, die USA hätten ihre Truppen im vorigen Jahr um 30.000 Mann zur Intensivierung des Einsatzes aufgestockt. Zugleich hätten sie schon damals angekündigt, mit dem Rückzug im Juni 2011 zu beginnen. Westerwelle sagte zu dem geplanten deutschen schrittweisen Abzug der Soldaten möglichst ab Ende dieses Jahres: „Die Anschläge und Rückschläge, die wir dort sehen, sind furchtbar. Trotzdem kann das nicht heißen, dass wir in Afghanistan noch einmal 10 Jahre mit Kampftruppen bleiben.“

dpa

Kommentare
Die Debatte geht am Morgen weiter
Die Kommentarfunktion ist zwischen 23:00 und 06:00 Uhr nicht aktiv – denn wir wollen eine gute Moderation der Beiträge gewährleisten.
Die HAZ freut sich am Morgen über Ihre konstruktiven Beiträge zum Thema!

Als Ergebnis einer beispiellosen Kehrtwende will Schwarz-Gelb statt 2036 nun schon 2022 aus der Atomkraft aussteigen. Das Kabinett sagt Ja zur Energiewende. Ein Unsicherheitsfaktor sind mögliche Klagen der Atomkonzerne – und der schleppende Netzausbau.

06.06.2011

Dominique Strauss-Kahn bleibt dabei: Er habe das Zimmermädchen in einem New Yorker Hotel nicht zum Oralsex gezwungen. Seine Verteidiger wollen das nun auch beweisen und nehmen dafür die Ermittlungsergebnisse der Staatsanwalt genau unter die Lupe.

06.06.2011

Das Warten auf Dominique Strauss-Kahn hat begonnen: An diesem Montag verliest die Bezirksstaatsanwaltschaft von Manhattan die Anklage gegen den ehemaligen Chef des Internationalen Währungsfonds (IWF).

06.06.2011
Anzeige