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Obama will Pessimisten nicht das Feld überlassen

Rede zur Lage der Nation Obama will Pessimisten nicht das Feld überlassen

Zu Beginn des Wahljahres in Amerika schlägt Barack Obama noch einmal einen neuen Ton an. In seiner letzten Rede an die Nation hat der Präsident am Dienstagabend seine Landsleute aufgefordert, sich mit Zuversicht den Herausforderungen zu stellen.

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Selbstbewusst und mit politischem Vermächtnis: Barack Obama im Kapitol.

Quelle: dpa

Washington.  Trotz aller Schwierigkeiten seien die USA weltweit weiterhin die stärkste Nation. Nicht nur, weil Wirtschaftskraft und technologische Innovation am Ende dieser Präsidentschaft überraschend solide gewachsen sind. Der erste schwarze US-Präsident benutzt die Worte des großen Bürgerrechtlers Martin Luther King, um seinen Glauben an das Gute in Amerika zu bekräftigen: „Klarsichtig. Großherzig. Optimistisch, dass unbewaffnete Wahrheit und bedingungslose Liebe das letzte Wort haben werden.“

Obwohl der Chef des Weißen Hauses nach zwei Amtszeiten nicht wieder antreten darf, erscheint sein perfekt inszenierter Auftritt vor den beiden Parlamentskammern in Washington wie eine direkte Antwort auf den Wahlkampf der Republikaner. In bester amerikanischer Tradition appelliert er an den Zukunftsglauben seiner Landsleute. Eine Stimmungslage, die sich auch am Outfit von Michelle Obama ablesen lassen soll: Die stilsichere First Lady trägt ein sonnengelbes ärmelloses Kleid, das von der Besuchertribüne leuchtet.

Ihr Mann weiß den Moment für sich zu nutzen. Er hält sich nicht strikt ans Konzept, gibt sich betont gelassen und greift lachend den einen oder anderen Zwischenruf auf. Dabei zeichnet der Präsident ein überaus positives Bild von den USA: Die Arbeitslosenquote habe sich seit der schweren Wirtschaftskrise quasi halbiert, das Staatsdefizit sei deutlich ­reduziert, die Krankenversicherung immerhin modernisiert worden. Erwartungsgemäß stellt sich der Präsident für seine siebenjährige Amtszeit ein gutes Zeugnis aus. Aber er will eine Art Kompass zurücklassen, an dem sich die Amerikaner orientieren sollten. Als sei er bereits der aktuellen Tagespolitik entrückt, skizziert Obama die großen Linien der Politik: den Umbau der Energiesysteme und die Bekämpfung des Klimawandels, Bildung, Einwanderung und globale Sicherheit.

Der weitere Ausbau von Wind- und Solarenergie sei nicht nur ökologisch, sondern auch ökonomisch auf Dauer sinnvoll. „Der Klimawandel ist nur eines der vielen Themen, bei denen unsere Sicherheit gekoppelt ist an den Rest der Welt.“ Wer die Zukunft gestalten wolle, sollte sich auf bezahlbare Bildung und nachhaltige Nutzung von Technologien konzentrieren. Zwingend sei die „Reparatur“ des Einwanderungssystems, das noch immer zu viele Menschen in den Schatten der Gesellschaft dränge.

Eine zurückhaltende Linie empfiehlt Obama in der Außenpolitik: Die USA sollten nicht versuchen zu dominieren, sehr wohl aber zu führen: „Wenn es eine Krise auf der Welt gibt, gehen die Hilfsanfragen nicht in Peking oder Moskau ein, sondern hier in Washington.“

Selbstbewusst zeigt sich der 54-Jährige auch mit Blick auf die gegenwärtigen Krisen: Trotz der gefährlichen Situation besonders im Nahen Osten dürfe nicht leichtfertig von einem „Dritten Weltkrieg“ gesprochen werden. Das gelte erst recht für die Terroristen: „Wir müssen sie nicht größer machen, um zu zeigen, dass wir es ernst meinen“, hebt Obama hervor. „Wir müssen sie nur als das bezeichnen, was sie sind: Mörder und Fanatiker, die man ausrotten, jagen und zerstören muss.“ Daran will sich auch der 44. Präsident messen lassen: „Wer glaubt, dass die USA oder ich selbst sich nicht verpflichtet fühlen, Gerechtigkeit zu üben, der soll Osama bin Laden fragen.“ Mehr als 60 Staaten beteiligten sich an der Koalition gegen den „Islamischen Staat“, mehr als 10 000 Luftangriffe seien gegen die Milizen geflogen worden. Die Kriege in Vietnam und im Irak lehrten indes, sich nicht in jeden Konflikt verwickeln zu lassen - schon gar nicht im Alleingang.

Nach Schätzungen des Senders CNN wurde der Auftritt im Kapitol von gut 30 Millionen Zuschauern verfolgt. Anders als bei früheren Reden an die Nation, die traditionell zum Jahresbeginn stattfinden, hatte eine riesige Kampagne in den sozialen Netzwerken für den Auftritt geworben. Obama nutzte das Forum, um noch einmal den Geist des „Yes, we can“ der frühen Amtsjahre zu beschwören: „Die Zukunft, die wir haben wollen - mit Chancen und Sicherheit für unsere Familien, einem steigenden Lebensstandard und einen nachhaltigen, friedlichen Planeten für unsere Kinder - all das können wir schaffen. Aber es passiert nur, wenn wir zusammenhalten.“

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