Volltextsuche über das Angebot:

4 ° / 1 ° Regenschauer

Navigation:
Parteien einigen sich auf Ampelkoalition

Rheinland-Pfalz Parteien einigen sich auf Ampelkoalition

SPD, FDP und Grüne in Rheinland-Pfalz haben sich auf den Entwurf eines Koalitionsvertrags geeinigt. Damit sind die Verhandlungen sowohl über die Inhalte als auch über den Zuschnitt der Ministerien erfolgreich beendet, hieß es am Donnerstag aus Parteikreisen. Zuvor hatte die "Rhein-Zeitung" darüber berichtet. Die Ressorts waren bis zuletzt Gegenstand der Verhandlungen.

Voriger Artikel
Griechenlands Neuverschuldung läuft aus dem Ruder
Nächster Artikel
Linnemann: Debatte über Rente ab 70 ist falsch
Quelle: dpa (Symbolbild)

Mainz . Knapp sechs Wochen nach der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz haben sich SPD, FDP und Grüne auf eine Ampelkoalition geeinigt. Nach mehrstündigen Verhandlungen liege der Entwurf für den Koalitionsvertrag vor, hieß es am Donnerstag aus Parteikreisen. Die Runde unter anderem mit Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD), FDP-Landeschef Volker Wissing und der Grünen-Landesvorsitzenden Katharina Binz hatte bis zuletzt am Zuschnitt der Ministerien gefeilt. Auf die wesentlichen Inhalte hatten sich die drei Parteien bereits zuvor verständigt.

Den Entwurf für den Koalitionsvertrag wollen die drei Parteien an diesem Freitag (11.00 Uhr) in Mainz vorstellen. Die SPD soll fünf Ressorts bekommen, darunter ein eigenes Ministerium für Wissenschaft. FDP und Grüne sollen demnach jeweils zwei Ministerien bekommen. Die Koblenzer «Rhein-Zeitung» hatte zuvor über die Einigung und über die Ressortverteilung berichtet.

Über den Koalitionsvertrag und die Personalien werden SPD, FDP und Grüne in den nächsten Wochen abstimmen: Die Grünen planen eine Urabstimmung und einen Parteitag, SPD und FDP wollen jeweils auf einem Parteitag darüber entscheiden.

dpa

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr aus Deutschland / Welt
Kleiner Parteitag der CDU in Niedersachsen

Nach der SPD hat nun auch die CDU in Niedersachsen den Koalitionsvertrag angenommen. Bei einem kleinen Parteitag haben die Christdemokraten in Hannover darüber entschieden. Damit ist der Weg für eine Große Koalition in Niedersachsen frei.

Die Karikatur des Tages

So sehen unsere Karikaturisten die Welt.

24. Juli 2017 - Alev Doğan in Allgemein

Es gibt eine Wahrheit, vor der auch ich mich schon lange drücke. Eine, die auszusprechen weh tut: Um die Türkei steht es im Moment nicht gut. Ach was, um die Türkei steht es im Moment miserabel.

mehr