Menü
Hannoversche Allgemeine | Ihre Zeitung aus Hannover
Anmelden
Deutschland / Welt Parteien einigen sich auf Ampelkoalition
Nachrichten Politik Deutschland / Welt Parteien einigen sich auf Ampelkoalition
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
17:25 21.04.2016
Quelle: dpa (Symbolbild)
Anzeige
Mainz

Knapp sechs Wochen nach der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz haben sich SPD, FDP und Grüne auf eine Ampelkoalition geeinigt. Nach mehrstündigen Verhandlungen liege der Entwurf für den Koalitionsvertrag vor, hieß es am Donnerstag aus Parteikreisen. Die Runde unter anderem mit Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD), FDP-Landeschef Volker Wissing und der Grünen-Landesvorsitzenden Katharina Binz hatte bis zuletzt am Zuschnitt der Ministerien gefeilt. Auf die wesentlichen Inhalte hatten sich die drei Parteien bereits zuvor verständigt.

Den Entwurf für den Koalitionsvertrag wollen die drei Parteien an diesem Freitag (11.00 Uhr) in Mainz vorstellen. Die SPD soll fünf Ressorts bekommen, darunter ein eigenes Ministerium für Wissenschaft. FDP und Grüne sollen demnach jeweils zwei Ministerien bekommen. Die Koblenzer «Rhein-Zeitung» hatte zuvor über die Einigung und über die Ressortverteilung berichtet.

Über den Koalitionsvertrag und die Personalien werden SPD, FDP und Grüne in den nächsten Wochen abstimmen: Die Grünen planen eine Urabstimmung und einen Parteitag, SPD und FDP wollen jeweils auf einem Parteitag darüber entscheiden.

dpa

Kommentare
Die Debatte geht am Morgen weiter
Die Kommentarfunktion ist zwischen 23:00 und 06:00 Uhr nicht aktiv – denn wir wollen eine gute Moderation der Beiträge gewährleisten.
Die HAZ freut sich am Morgen über Ihre konstruktiven Beiträge zum Thema!

Athen bekommt die Sanierung der Staatsfinanzen nicht in den Griff. Auch die Defizitsünder Spanien und Portugal machen Sorgen. Die EU-Kommission ist nun in der Pflicht - und muss über weitere Schritte entscheiden.

21.04.2016
Deutschland / Welt "Cannabis nicht schlimmer als Alkohol“ - FDP setzt auf Freigabe weicher Drogen

Die FDP pocht vor ihrem Parteitag an diesem Wochenende auf die Freigabe weicher Drogen. "Cannabis ist nicht schlimmer als Alkohol", sagt FDP-Vize Wolfgang Kubicki.

21.04.2016

Nach dem Bombenanschlag auf ein Sikh-Gebetshaus in Essen hat die Polizei zwei 16-Jährige festgenommen, die der islamistischen Szene angehören sollen. Die Ermittler werten die Explosion mittlerweile als Terrorakt. Die Festnahmen erfolgten nach Hinweisen aus der Bevölkerung 

21.04.2016
Anzeige