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Morddrohung galt Pegida-Organisator Bachmann

Demoverbot der Polizei Morddrohung galt Pegida-Organisator Bachmann

Wegen Terrorgefahr ist die für Montag in Dresden geplante Pegida-Demonstration abgesagt. Die Polizeidirektion Dresden erließ am Sonntag aus Sicherheitsgründen ein allgemeines Demonstrationsverbot. Die Drohungen des Anschlags haben dem Organisator der Proteste, Lutz Bachmann, gegolten.

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Dresden. Ins Visier sei „eine Person ganz gezielt“ geraten und zwar Bachmann selbst, sagte die Sprecherin der Bewegung, Kathrin Oertel, am Sonntagabend in der ARD-Sendung „Günther Jauch“. Sie ist ebenfalls Mitglied im Organisationsteam von Pegida. Oertels Angaben zufolge kam die Polizei bereits am Samstagnachmittag auf die Organisatoren der Pegida-Proteste zu und informierte das Team darüber, dass "ganz konkrete Anschläge geplant" seien.

Daraufhin habe Pegida entschieden, dass das Abhalten der Proteste, die erneut für diesen Montag geplant waren, für die Pegida-Spitze „und für die Demonstranten“ zu gefährlich sei. Pegida sagte die Proteste daraufhin ab. Die Polizei untersagte später am Sonntag dann wegen einer „konkreten Gefahr“ alle öffentlichen Versammlungen unter freiem Himmel in der sächsischen Landeshauptstadt am Montag.

Damit kann auch die angemeldete Gegenveranstaltung nicht stattfinden. „Wir gehen in der Bewertung der aktuellen Lage nicht mehr nur von einer abstrakten Gefahr, sondern von einer konkreten aus“, begründete Polizeipräsident Dieter Kroll die Entscheidung. Gefährdet sei demnach insbesondere ein Mitglied von „Pegida“ sowie deren Umfeld.

Weiter hieß es in einer Mitteilung der Polizei, basierend auf Informationen des Bundeskriminalamtes und des Landeskriminalamtes Sachsen lägen Erkenntnisse vor, dass im Zusammenhang mit dem wöchentlich stattfindenden „Pegida“-Kundgebungen eine „konkrete Gefahr“ bestehe. Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur richten sich die Drohungen gegen Pegida-Organisator Lutz Bachmann. Demnach gab es am Freitag entsprechende Hinweise ausländischer Geheimdienste an die deutschen Behörden. Auch das Nachrichtenmagazin „Der Spiegel“ hatte berichtet, es seien „Kommunikationsinhalte namentlich bekannter Dschihadisten abgefangen“ worden, die mögliche Anschläge auf Pegida-Demonstrationen diskutiert hätten. Das Verbot für Versammlungen unter freien Himmel gelte in Sachsens Landeshauptstadt am 19. Januar von 0 Uhr bis 24 Uhr.

Zuvor hatte „Pegida“-Mitinitiatorin Kathrin Oertel die für Montag geplante „Pegida“-Demonstration abgesagt. Alle Sympathisanten seien aufgefordert, nicht nach Dresden anzureisen, hieß es in einer Mitteilung. Auch auf ihrer Facebook-Seite teilte die islamfeindliche „Pegida“-Bewegung die Absage ihrer Kundgebung aus Sicherheitsgründen mit. Die Pegida-Organisatoren erklärten, kurzfristig habe kein befriedigendes Sicherheitskonzept erarbeitet werden können. „Daher halten wir es für unverantwortlich, unsere Sympathisanten und unsere Stadt unkalkulierbaren Risiken auszusetzen.“

Pegida organisiert seit Mitte Oktober regelmäßig Demonstrationen gegen eine vermeintliche Islamisierung des Abendlandes und eine Verschärfung des Asylrechts. Zuletzt kamen am vergangenen Montag nach Polizeiangaben rund 25.000 Menschen zur Demo nach Dresden.

dpa/edp/ska

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