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Petra Hinz hält Wort

Rückzug von SPD-Politikerin Petra Hinz hält Wort

Ab Donnerstag ist Petra Hinz keine Bundestagsabgeordnete mehr. Die SPD-Politikerin war wegen falscher Angaben im Lebenslauf unter Druck geraten. Ein erster Versuch des Mandatsverzicht war wegen eines Formfehlers ungültig. Nun hat Hinz nachgebessert.

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Im Bundestag war Petra Hinz zuletzt Mitglied des Finanzausschusses.

Quelle: dpa

Berlin. Die nach einer Lebenslauf-Fälschung massiv unter Druck geratene Essener SPD-Politikerin Petra Hinz ist ab Donnerstag keine Bundestagsabgeordnete mehr. Das Originalschreiben der 54-Jährigen mit einer Mandatsverzichtserklärung sei inzwischen beim Bundestag eingetroffen, sagte ein Parlamentssprecher am Dienstag auf Nachfrage der Deutschen Presse-Agentur in Berlin. „Damit wird der Mandatsverzicht mit Ablauf des 31.8.2016 rechtswirksam.“ Wegen eines Formfehlers war der erste Verzicht von Hinz zunächst nicht anerkannt worden.

Hinz hatte Mitte Juli eingeräumt, Abitur und einen Jura-Studienabschluss in ihrem Lebenslauf erfunden zu haben. Sie hatte unter anderem Abitur und juristische Staatsexamina vorgetäuscht und sich „Juristin“ genannt, obwohl sie weder Abitur noch Studium hat. Die 54-Jährige hatte sich nach Bekanntwerden der gefälschten Vita zum Mandatsverzicht bereit erklärt, diesen aber zunächst nicht vollzogen. Angesichts der wachsenden Kritik kündigte sie vor zwei Wochen dann an, sie werde ihren Rückzug aus dem Bundestag bis zum 31. August offiziell machen.

Im Bundestag war Petra Hinz zuletzt Mitglied des Finanzausschusses. Ihren Austritt aus der SPD hat sie für den 5. September angekündigt.

dpa/RND/zys

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