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Philipp Rösler ist vorübergehend König von Deutschland

Vizekanzler im Mittelpunkt Philipp Rösler ist vorübergehend König von Deutschland

Vor Jahren, so erzählt Philipp Rösler, habe auch er Rio Reisers Schlager auf Partys gesungen: „Wenn ich König von Deutschland wär.“ Am Mittwoch wird er als Vizekanzler zum ersten Mal eine Sitzung des Bundeskabinetts leiten.

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Philipp Rösler vertritt die Kanzlerin während ihres Urlaubs.

Quelle: dpa

Berlin. Die Kanzlerin ist im Urlaub und der Jüngste damit das ranghöchste Regierungsmitglied am Kabinettstisch. Natürlich sei er ein wenig aufgeregt, räumte der Minister am Dienstag im Gespräch mit dieser Zeitung ein. Aber der FDP-Chef geht auf Distanz zu jugendlichen Träumereien. Als Demokrat sei er nun mal, Rio Reiser hin oder her, kein Anhänger der Monarchie.

Gegen Mittag, nach anderthalb Stunden oder zweien, wird alles schon wieder vorbei sein. Und die Verantwortung hat Angela Merkel sowieso nie wirklich abgegeben. Eine Kanzlerin ist qua Amtsbeschreibung „immer im Dienst“, selbst wenn sie in Italien wandert.

Große Entscheidungsbefugnisse verbinden sich nicht mit der Stellvertreterrolle. Was im Kabinett aufgerufen wird, ob nun eine bessere Arztversorgung auf dem Lande oder der Wettbewerb der Überlandbusse mit der Bahn, ist ausverhandelt. „Ich leite die Kabinettssitzung als Stellvertreter, und so sollte man die morgige Sitzung auch wahrnehmen.“

Der Vizekanzler Rösler meidet ohnehin gerne Assoziationen, mit denen sein Vorgänger Guido Westerwelle so gerne spielte. Kann der 38-jährige Rösler Kanzler? Das ist für ihn die falsche Frage, weil er noch zeigen muss, dass er Wirtschafts­minister und FDP-Chef kann und das zur selben Zeit. Und weil sie an jene Tage ­erinnert, als die Liberalen vor prallem Selbstbewusstsein kaum laufen konnten.

Der Niedersachse setzt als FDP-Chef andere Stichworte als sein Vorgänger vom Rhein. Er reklamiert nicht Glanz und Gloria, sondern Handwerkerstolz. Rösler fordert seine Partei zu „grundsolider, seriöser Arbeit“ auf. Sie müsse „Geduld und Fleiß“ aufbringen, das Gespräch mit den Menschen suchen, mit Gewerkschaften und Kirchen. Rösler nennt ausdrücklich jene Gruppen, denen die alte FDP die kalte Schulter gezeigte hatte.

Vor 83 Tagen hat sich der gelernte Arzt den Weg ins Wirtschaftsministerium frei geboxt, wurde bald danach zum FDP-Chef gewählt. Hat sich der Wechsel gelohnt? Was hat Rösler zuwege gebracht? Drei Prozent für die FDP zählten Meinungsforscher von Forsa in ihrer jüngsten Umfrage. Die deprimierend schlechte Zahl versperrt beinahe völlig den Blick auf die vergangenen Monate.

Er wolle sich nur zu Wort melden, wenn es etwas zu sagen gebe, hatte sich der Minister zu Beginn seiner Amtszeit vorgenommen. Dem Grundsatz ist er nicht immer treu geblieben. Aber gemessen am Vorgänger Rainer Brüderle ist Wirtschaftsminister Rösler weniger in den Medien präsent. Was dem jovialen Brüderle mit scheinbarer Leichtigkeit gelang, entpuppt sich für den Nachfolger als harte Arbeit.

Dabei wird Rösler im Ministerium durch einen Kreis von Vertrauten unterstützt, die er zum großen Teil aus der FDP kennt. Er profitiert von weitsichtiger liberaler Personalpolitik in Niedersachsens Wirtschaftsministerium und der Landesvertretung. Als Hirn der Truppe gilt Staatssekretär Stefan Kapferer (45), der für seinen Chef die Rolle des intellektuellen Sparringspartners übernimmt, für strategische Linien zuständig ist, Projekte an sich zieht, denen herausragende Bedeutung zukommt.
Rösler kennt Kapferer seit Jahren. Beruflich wurden sie ein Team, als Rösler Anfang 2009 niedersächsischer Wirtschaftsminister wurde. Seither begleitet Kapferer seinen Chef, wechselte mit ihm auch vom Bundesgesundheitsministerium ins Wirtschaftsministerium.

Kapferer war zuvor Leiter der niedersächsischen Landesvertretung in Berlin. Ein Posten, den auch Ministerialdirigent Stefan Schnorr innehatte, der von Rösler zum Chef der Leitungs- und Planungsabteilung befördert wurde. Gleiches gilt für den neuen Leiter des Ministerbüros Ole Janssen. Auch er war Chef der Landesvertretung.

Anfang der Woche holte der Minister Silke Fricke aus Niedersachsens Wirtschaftsministerium als persönliche Referentin nach Berlin. Demnächst wird FDP-Landesgeschäftsführerin Mignon Daniela Fuchs aus Hannover in die FDP-Zentrale nach Berlin wechseln. Im Ministerium sucht der Minister das offene Gespräch jenseits der Hierarchien. „Er bringt einen zum Reden, ohne selbst etwas von sich preiszugeben“, erzählt ein Mitarbeiter. Röslers Team muss sich offenbar noch einspielen. Denn die bisherige Bilanz fällt durchwachsen aus. Zwei große Themen prägten die Debatten der vergangenen Monate: die Energiewende und der Euro.

In beiden Fragen war Rösler als Wirtschaftsminister und FDP-Chef involviert. Er pflegte einen engen Draht zur Kanzlerin, setzte bei der Energiewende eine Kraftwerksreserve und regelmäßige Evaluierung des ambitionierten Umstiegs durch. Beim Euro-Gipfel sprach sich Merkel telefonisch mit Rösler ab. Der FDP-Chef warb hinter den Kulissen bei der liberalen Regierungspartei der Niederlande für ein Einlenken.

Große Schlagzeilen machte das nicht. Dabei wäre es für den FDP-Chef ein Einfaches gewesen. Er hätte nur alles öffentlich ein bisschen dramatisieren müssen, bevor die Deals perfekt waren. Im innerkoalitionären Streit wäre ihm Aufmerksamkeit gewiss gewesen, vielleicht auch Anerkennung für die an Erfolgen arme FDP. Röslers politische Leistung aber liegt gerade in der Vermeidung von Schlagzeilen. Die Koalition arbeitete zwei Themen mit hohem Erregungspotenzial ab, ohne aus dem Tritt zu geraten. Die vertraute liberale Lust an der Selbstzerfleischung kam nicht zum Zuge.

Aus Niedersachsen hatte Rösler die Erfahrung nach Berlin mitgebracht, dass eine Koalition eigentlich nur erfolgreich sein kann, wenn sie geschlossen agiert. Schon als Gesundheitsminister war es ihm gelungen, ein Vertrauensverhältnis mit der Kanzlerin zu entwickeln, vielleicht nicht so ausgeprägt wie er es in Niedersachsen mit dem späteren Ministerpräsidenten David McAllister hatte, aber doch. In den vergangenen Wochen hat sich die neue koalitionäre Achse in der Praxis bewiesen.
Mit Merkels Hilfe versucht Rösler auch die größte Schlappe auszugleichen, die er als FDP-Chef erlitt. Sie ist mit dem Namen von Finanzminister Wolfgang Schäuble verbunden. Der hatte ihn nach einem vertraulichen Abendessen als „überaus sachkundigen und liebenswürdigen“ jungen Mann charakterisiert, der wie er der Haushaltskonsolidierung vor Steuersenkungen den Vorrang einräume. Das klang ein bisschen wie „nett, aber dumm“. Seither kämpft der FDP-Chef um seine Glaubwürdigkeit. Wollte er zunächst die FDP thematisch breiter aufstellen, rückte nun die Steuersenkung wieder nach vorn. Damit aber gingen die Umfragewerte der FDP und auch für ihn persönlich in den Keller – während Schäuble beliebter ist denn je.

Die Lage für den FDP-Chef ist prekär. Auf die Steuersenkung verzichten kann er nicht, wenn er nicht eine Partei mit gebrochenem Selbstbewusstsein ins Wahljahr führen will. Aber jeder neue Streit um das enervierende Thema gefährdet die Erholung der FDP.

Rösler braucht Zeit. Wird ihm die FDP diese Zeit gewähren, wenn bei den Wahlen im September in Mecklenburg-Vorpommern und in Berlin Erfolge ausbleiben? „Rösler zieht seine Stärke aus der Schwäche der FDP“, sagte am Dienstag ein FDP-Abgeordneter, der den Wechsel an der Parteispitze skeptisch begleitet hat. „Die Leute in der Partei wissen: Erfolg gibt es nur mit Rösler, ohne ihn droht das Aus.“

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