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Deutschland / Welt Polizei nimmt mutmaßlichen IS-Terroristen fest
Nachrichten Politik Deutschland / Welt Polizei nimmt mutmaßlichen IS-Terroristen fest
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17:03 22.09.2014
Ein Speizaleinsatzkommando des Berliner Landeskriminalamtes fasste ein mutmaßliches Mitglied der Terrormiliz Islamischer Staat. Quelle: dpa
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Berlin

Ein mutmaßliches Mitglied der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) ist nach seiner Rückkehr aus Syrien in Berlin verhaftet worden. Es handelt sich um einen 30-jährigen Mann mit türkischem Pass und Wohnsitz in der Hauptstadt. Ein Spezialeinsatzkommando (SEK) des Berliner Landeskriminalamtes fasste ihn am Freitag, sagte ein Sprecher der Staatsanwaltschaft am Montag. Zuvor hatte die „Bild“-Zeitung darüber berichtet. Der Mann, der mit Haftbefehl gesucht wurde, soll von Januar bis August in Syrien an Waffen ausgebildet worden sein.

Der Präsident des Bundeskriminalamtes (BKA), Jörg Ziercke, sagte im Innenausschuss des Bundestags, von dem Verdächtigen existierten Fotos, die ihn mit einer Waffe vor der schwarzen Fahne der Terrorgruppe IS zeigten. Nach dem Zeitungsbericht kämpfte er außerdem in Syrien. Dem Bericht zufolge wird nun geprüft, ob der Generalbundesanwalt die Ermittlungen übernimmt.  Die Staatsanwaltschaft wirft dem mutmaßlichen IS-Terroristen die Vorbereitung einer schweren, staatsgefährdenden Gewalttat im Ausland vor - nach Paragraf 89a des Strafgesetzbuches. Diese Tat richtet sich gegen die Sicherheit eines Staates oder einer internationalen Organisation. Von kriminellen oder terroristischen Plänen in Berlin war aber nicht die Rede.

Strafbar ist die Ausbildung zum Terrorismus - etwa im Umgang mit Waffen und Sprengstoff - auch, wenn sie im außereuropäischen Ausland von einem Ausländer mit „Lebensgrundlage“ in Deutschland betrieben wird. Verfassungsschutz und Polizei gehen davon aus, dass in den vergangenen Jahren mehr als 400 Männer Deutschland in Richtung Syrien verließen, um dort für islamistische Terrororganisationen zu kämpfen. Etwa 130 dieser Männer sind nach Deutschland zurückgekehrt, bei 25 gibt es konkrete Hinweise auf Kampferfahrung.

Immer wieder sind einige von ihnen auch in Berlin festgenommen worden, als sie aus Syrien zurückkamen. Zuletzt veröffentliche der Berliner Verfassungsschutz einen Bericht über den Rapper Deso Dogg aus Kreuzberg, der zum fanatischen Terrorkämpfer in Syrien wurde.  

Im März nahm die Berliner Polizei einen 35-jährigen deutschen Staatsangehörigen fest. Er soll sich von Juli bis September 2013 an Kämpfen paramilitärischer Einheiten im syrischen Bürgerkrieg beteiligt sowie Propagandamaterial hergestellt haben. Im Juni wurde ein 30-jähriger mutmaßlicher Islamist verhaftet, der aus Syrien über die Türkei nach Berlin gekommen war und dann nach Frankreich ausgeliefert wurde.

dpa

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