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16:45 01.11.2014
„Wir haben die richtigen Vorschläge gemacht“: José Manuel Barroso geht als zufriedener Mann. Quelle: Matteo Bazzi
Brüssel

Was hat sich dieser Mann in den letzten zehn Jahren alles anhören müssen: Ein Chamäleon sei er, hieß es, ein Opportunist, eine schwache Figur, ein Hofdiener der Staats- und Regierungschefs gar. José Manuel Barroso hat der EU seit seinem Amtsantritt am 18. November 2004 ein Gesicht gegeben - aber hat er sie geprägt?

Am Freitag hat der Portugiese sein Büro im 13. Stock des Brüsseler Berlaymonts geräumt, am heutigen Sonnabend wird der Luxemburger Jean-Claude Juncker dort einziehen. Die Ära des Kommissionspräsidenten Barroso ist zu Ende. Es war „ein Jahrzehnt voller Krisen“, hat er selbst vor wenigen Tagen bei seinem letzten Auftritt vor dem Europäischen Parlament gesagt.

Der 58-jährige Portugiese übernahm seinerzeit den Job, weil sich Frankreich und Deutschland nicht auf den damaligen belgischen Regierungschef Guy Verhofstadt oder den Briten Chris Patten einigen konnten. Es war Angela Merkel, bereits CDU-Chefin, aber noch nicht Kanzlerin, die Barroso durchdrückte. So begann eine politische Freundschaft, die hielt, aber auch belastet war, als beide die Spitze ihrer politischen Karriere erreicht hatten. Barroso übernahm eine EU, die nach der größten Erweiterung ihrer Geschichte im Mai 2004 bis an die russische Grenze heranreichte. In dieser Euphorie träumte Europa von einer Verfassung, die schon 2005 am „Nein“ der Franzosen und Niederländer scheiterte. Zwei Jahre dauerte es, um das als Lissabonner Vertrag entschlackte Grundgesetz mehrheitsfähig zu machen.

Barroso musste ausgleichen, immer neue Angriffe abwehren. Als er 2009 zum zweiten Mal gewählt wurde, stand die Union vor ihrer größten Herausforderung, der Bewältigung der Weltwirtschaftskrise. In der Rückschau zeigt er sich so unbelehrbar, wie man ihn oft erlebte: „Mit den uns zur Verfügung stehenden Informationen haben wir die richtigen Vorschläge gemacht.“ Dabei hätte ihn manches nachdenklich machen müssen: dass die gefälschten griechischen Zahlen in Brüssel bekannt waren, genauso wie die erheblichen Risiken, die erst zur Bankenkrise und dann zur Schuldenkrise führten. Es war seine Behörde, die jährlich immer wieder blaue Briefe an die maroden Staaten verschickt hatte, ohne dass diese je ein Umsteuern bewirkten.

Barroso stammt aus einer einfachen, mittelständischen Familie. Mit 36 Jahren avancierte der einst maoistische, aber längst konservative Politiker zum jüngsten Außenminister Europas; 2002 wurde er Premierminister Portugals und bemühte sich schon da, die Verschuldung abzubauen. Er verkaufte staatliche Beteiligungen und versuchte, Sondereinnahmen heranzuschaffen. Zahlenkosmetik warfen ihm seine Kritiker vor. Noch bevor das aber belegbar wurde, wechselte der Vater von drei Kindern nach Brüssel in den Elfenbeinturm der europäischen Kommission. Dort wurde die Liberalisierung sein Credo. Was auch immer den Binnenmarkt störte, wollte er abschaffen, beenden, ersetzen. Doch zugleich ließ er zu, dass seine beiden Kommissionen sich durch immer neue Diktate zu einem Bürokratiemonster entwickelten.

In der Krise wurde oft nach einem Visionär an der Spitze der EU mit politischem Gewicht gerufen. Das war Barroso nicht. Aber er ist ein glühender Europäer. Das spürt jeder, wenn sich der eher kleine Mann von seinem Stuhl erhebt, um im nächsten Augenblick am Rednerpult über sich hinauszuwachsen, weil er sich so für die EU begeistern kann. Dann sagt er Sachen wie: „Europa ist der einzige Ort, an dem jeder noch so kleine Mitgliedsstaat stark sein kann, weil alle zusammenhalten.“ Barroso weiß zu fesseln, kann vereinnahmen, nicht zuletzt deshalb, weil er mit nahezu jedem Regierungschef ohne Dolmetscher sprechen kann - in fünf Sprachen fließend.

Man tut ihm deshalb vielleicht unrecht, wenn man ihn noch ein letztes Mal für alles und jedes verantwortlich macht, was die EU in den letzten Jahren nicht geschafft hat und was nun zu tun bleibt, wenn er geht: 25 Millionen Arbeitslose sind kein Ruhmesblatt - die Bankenunion, der dauerhafte Krisenmechanismus, die Führungsrolle beim Klimaschutz oder die Ausweitung des Binnenmarktes sind es aber schon.

Barroso war zehn Jahre lang für die EU auch so etwas wie der Sündenbock qua Amt. Dass er auch diese Rolle nun an seinen Nachfolger übergibt, wird der wissen. Nun muss Jean-Claude Juncker zeigen, ob er als „Berufseuropäer“ eine bessere Figur macht. Oder ob man mit genügendem Abstand nicht doch Barroso als einen zumindest guten Kommissionspräsidenten in Erinnerung behält.

Von Detlef Drewes

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