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Massum beauftragt Shiiten mit Regierungsbildung

Wahl zum Ministerpräsidenten im Irak Massum beauftragt Shiiten mit Regierungsbildung

Im Irak ist ein offener Machtkampf um das Amt des Ministerpräsidenten ausgebrochen. Präsident Fuad Massum beauftragte am Montag den schiitischen Politiker Haidar al-Abadi offiziell mit der Regierungsbildung, wie die Nachrichtenseite Shafaaq News berichtete.

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Quelle: dpa

Bagdad. Damit geht der Staatschef auf Konfrontation zum schiitischen Regierungschef Nuri al-Maliki, der selbst für eine weitere Amtsperiode wiedergewählt werden will. Die schiitischen Parteien im Parlament hatten Al-Abadi zuvor für das Amt nominiert. Al-Maliki hatte am Sonntagabend die Armee an strategisch wichtigen Punkten in Bagdad positioniert, um seinen Machtanspruch zu demonstrieren. In einer TV-Ansprache warf er Massum zugleich Verfassungsbruch vor. Die großen Parteien in Bagdad streiten sich seit Wochen darüber, wer nächster Regierungschef wird.

Nach Sunniten und Kurden fordern auch immer mehr Schiiten den Rückzug von Al-Maliki aus dem Amt. Sie machen ihn für den Vormarsch der Terrorgruppe Islamischer Staat (IS) verantwortlich. Al-Malikis Rechtsstaats-Allianz hatte bei den Wahlen Ende April als stärkste Kraft abgeschnitten. Er braucht aber Koalitionspartner, um wiedergewählt zu werden. Der Schiit Al-Abadi ist ein Parteifreund des Ministerpräsidenten. Al-Malikis Rechtsstaats-Allianz lehnte seine Kandidatur am Montag jedoch ab. Al-Abadi repräsentiere das Parteienbündnis nicht, sagte die Abgeordnete Hanan al-Fatlawi in Bagdad. Seine Nominierung verstoße gegen das Gesetz.

dpa

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