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Rassismus: Maas fordert Facebook zum Handeln auf

Justizminister bittet zum Gespräch Rassismus: Maas fordert Facebook zum Handeln auf

Bundesjustizminister Heiko Maas kritisiert den Umgang von Facebook mit extremistischen Beiträgen. Laut einem Zeitungsbericht hat er Vertreter der die Europa- und die Deutschland-Zentrale zu einem Gespräch eingeladen. Facebooknutzer beobachten häufig, dass fremdenfeindliche Beiträge trotz der Meldefunktion von Facebook nicht gelöscht werden.

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Facebook ist gesetzlich verpflichtet, rechtswidrige Inhalte - etwa mit volksverhetzendem Charakter - unverzüglich nach Bekanntwerden zu löschen.

Quelle: dpa

Berlin. In den Gesprächen mit den Unternehmensvertretern solle es darum gehen, „die Effektivität und Transparenz ihrer Gemeinschaftsstandards zu verbessern“. Maas schreibt demnach, im Zusammenhang mit den fremdenfeindlichen Angriffen auf Flüchtlinge und Flüchtlingsunterkünfte hätten sein Haus zahlreiche Beschwerden von Bürgern über rassistische Hetze im Internet erreicht.

„Insbesondere beklagen Facebook-Nutzer, dass Ihr Unternehmen trotz entsprechender konkreter Hinweise rassistische und fremdenfeindliche „Posts“ und Kommentare nicht effektiv unterbinde.“

Würden solche Inhalte gemeldet, erhalte der Nutzer häufig lediglich die Rückmeldung, der Beitrag sei zwar geprüft worden, verstoße aber nicht gegen die von Facebook aufgestellten Gemeinschaftsstandards. Eine weitergehende Begründung, die Anhaltspunkte für eine fundierte Prüfung oder Abwägung liefern könnte, „wird nach den mir vorliegenden Informationen offenbar selbst in evidenten Fällen nicht gegeben“, kritisierte der Minister.

Facebook sei aber gesetzlich verpflichtet, rechtswidrige Inhalte - etwa mit volksverhetzendem Charakter - unverzüglich nach Bekanntwerden zu löschen.

Maas selbst war kürzlich auf Facebook beschimpft und bedroht worden, nach dem er in einem Gastbeitrag für die HAZ gefordert hatte: "Wir brauchen mehr Einwanderer".

dpa/ska

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