Menü
Hannoversche Allgemeine | Ihre Zeitung aus Hannover
Anmelden
Deutschland / Welt Regierung plant Steuerentlastungen
Nachrichten Politik Deutschland / Welt Regierung plant Steuerentlastungen
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
09:51 22.06.2011
Die Koalition plant rasche Steuerentlastungen. Quelle: dpa
Anzeige
Berlin

Die schwarz-gelbe Bundesregierung will nach Informationen aus Koalitionskreisen noch vor der Sommerpause eine Steuerentlastung in zweistelliger Milliardenhöhe beschließen. Die Entlastung der Bürger solle auf einer Kabinettssitzung Anfang Juli offiziell verkündet werden, erfuhr die Nachrichtenagentur dpa am Mittwoch in Berlin. Es sei an einen Entlastungsbetrag bis zu zehn Milliarden Euro gedacht.

Die „Financial Times Deutschland“ hatte zuvor berichtet, Kanzlerin Angela Merkel (CDU) habe der FDP Steuersenkungen vor der nächsten Bundestagswahl 2013 zugesagt.

Aus Koalitionskreisen hieß es weiter, voraussichtlich würden die Steuersenkungen in der Kabinettssitzung am 6. Juli offiziell beschlossen. Es sei geplant, eine Entlastung des Mittelstandes und der Mittelschicht in den Mittelpunkt zu stellen. Dies könne über eine Abflachung des sogenannten Mittelstandsbauchs bei der Einkommensteuer geschehen. Dieser Effekt sorgt dafür, dass mittlere Einkommen vom progressiv steigenden Steuertarif besonders stark belastet werden.

Die „Financial Times Deutschland“ („FTD“, Mittwoch), hatte berichtet, Merkel habe FDP-Chef Philipp Rösler vor wenigen Tagen in einem vertraulichen Gespräch versichert, die FDP-Forderung nach Entlastungen bei der Einkommensteuer spätestens 2013 doch umzusetzen. Regierungssprecher Steffen Seibert hatte am Montag gesagt, mögliche Steuererleichterungen würden wahrscheinlich beim geplanten Koalitionstreffen vor der Sommerpause Thema sein. Auf dem Weg zum Schuldenabbau würden sich auch „Spielräume eröffnen, um (...) kleinen und mittleren Einkommen eine Entlastung zu geben“, sagte er, ohne sich zeitlich festzulegen.

jhe/dpa

Kommentare
Die Debatte geht am Morgen weiter
Die Kommentarfunktion ist zwischen 23:00 und 06:00 Uhr nicht aktiv – denn wir wollen eine gute Moderation der Beiträge gewährleisten.
Die HAZ freut sich am Morgen über Ihre konstruktiven Beiträge zum Thema!

Im Kampf gegen den drohenden Staatsbankrott Griechenlands hat Regierungschef Papandreou die Vertrauensabstimmung gewonnen. Zum Aufatmen bleibt aber keine Zeit. Denn jetzt muss noch das Milliarden-Sparpaket durch das Parlament in Athen.

22.06.2011

Soll Helgoland vergrößert werden? Das dürfen die Bewohner der Insel selbst entscheiden. Am Sonntag gibt es einen Bürgerentscheid. Auf den neuen Flächen könnten Wohnungen entstehen.

21.06.2011

Die Mehrheit der deutschen Topmanager und führenden Politiker ist unzufrieden mit der Arbeit der schwarz-gelben Koalition. Jeder Zweite hält Bundeskanzlerin Angela Merkel au0erdem für eine schwache Regierungschefin.

21.06.2011
Anzeige