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15:38 20.08.2014
Verteidigungsministerin Von der Leyen und Außenminister Frank-Walter Steinmeier infomierten gemeinsam in Berlin über die neue Haltung zu Waffenlieferungen. Quelle: afp
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Berlin

„Wir sind im Grundsatz bereit, im Rahmen unserer Möglichkeiten Waffen und Munition bereit zu stellen“, sagte Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) am Mittwoch bei einem gemeinsamen Auftritt mit Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) in Berlin. Die Terroristen des Islamischen Staates „müssen gestoppt werden“. Der Bundestag soll über die Lieferungen unterrichtet werden. 

Nun werde innerhalb der nächsten Woche geprüft, welche Waffen sinnvoller- und verantwortlicherweise geliefert werden könnten. Dann solle am kommenden Mittwoch entschieden werden, sagte von der Leyen. Steinmeier betonte, man werde sich eng mit den internationalen Partnern abstimmen. Mit der Unterstützung solle erreicht werden, dass sich die Kurden gegen die IS-Angriffe zur Wehr setzen könnten.  

Die Bundesregierung sei bereit, so bald wie möglich neben humanitären Hilfsgütern und Ausrüstungsmaterial wie Helmen und Schutzwesten Waffen auf den Weg zu bringen. „Wir sehen die Risiken, die damit verbunden sind“, sagte Steinmeier vor dem Hintergrund, dass es kaum möglich sein dürfte, zu kontrollieren, in welche Hände solches Material gerät. Bei der Lieferung werde man deshalb bei Art und Umfang der Waffen mit großem Augenmaß vorgehen.

Die Bundesregierung prüft als Sofortmaßnahme Italiens eine Ausfuhrgenehmigung für das ursprünglich aus Deutschland stammende Maschinengewehr MG 42/59 an die kurdischen Peschmerga-Streitkräfte im Kampf gegen die IS-Milizen zu erteilen. Nach Informationen der Hannoverschen Allgemeinen Zeitung geht es dabei um die mögliche Lieferung von 1000 Exemplaren des Maschinengewehrs. Deutschland muss bei der Ausfuhr in einen Drittstaat seine Genehmigung erteilen. Das MG wurde ursprünglich als Universal-Maschinengewehr bei der deutschen Wehrmacht im Zweiten Weltkrieg eingesetzt, später laufend modernisiert und auch an den Nato-Standard angepasst. Eine entsprechende Anfrage Italiens liegt der Zeitung zufolge in Berlin bereits vor. Die Anwendung des Maschinengewehrs setzt wenig technisches Vorwissen voraus.

In der Prüfung befindet sich nach Informationen der Zeitung auch eine Kooperation mit Bulgarien. Die bulgarische Armee erwägt demnach, Kalaschnikow-Gewehre  aus ihrem Bestand an die Kurden zu liefern. Im Gegenzug könnte Bulgarien seinen Bestand durch moderne Gewehre aus deutscher Produktion ersetzen. Die Peschmerga-Kämpfer sind den Umgang mit Kalaschnikows geübt.

dpa/afp/haz

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