Menü
Hannoversche Allgemeine | Ihre Zeitung aus Hannover
Anmelden
Deutschland / Welt Spanien steuert auf Neuwahlen zu
Nachrichten Politik Deutschland / Welt Spanien steuert auf Neuwahlen zu
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
21:14 25.04.2016
König Felipe (l.) startet einen letzten Versuch zur Regierungsbildung in Spanien. Die Frist läuft am 2. Mai ab. Quelle: Angel Diaz/dpa
Anzeige
Madrid

König Felipe VI. begann am Montag eine letzte Runde von Beratungen mit den Parteiführern über eine mögliche Regierungsbildung – allerdings mit minimalen Erfolgsaussichten: "Es gibt keine Chance mehr, Neuwahlen abzuwenden", sagte die Abgeordnete Ana María Oramas von einer kanarischen Regionalpartei nach einem Gespräch mit dem Monarchen. Felipe will das Parlament auflösen und für den 26. Juni Neuwahlen ansetzen, wenn sich keine Mehrheit für eine neue Regierung abzeichnet.

Koalitionsverhandlungen gescheitert

Spanien ist seit gut vier Monaten ohne gewählte Regierung. Bei der Wahl am 20. Dezember 2015 hatte keine Partei eine klare Mehrheit errungen. Verhandlungen über mögliche Regierungsbündnisse oder Koalitionen blieben ohne Ergebnis. Die im Parlament vertretenen Parteien führen seit Wochen keine Gespräche mehr dazu. Der König empfing am Montag zunächst die Vertreter kleinerer Parteien im Madrider Zarzuela-Palast.

Der Parlamentarier Isidro Manuel Martínez berichtete, Felipe habe den Wunsch geäußert, die Parteien sollten im Falle von Neuwahlen die Kosten in Grenzen halten. Der konservative Ministerpräsident Mariano Rajoy und der sozialistische Oppositionsführer Pedro Sánchez wurden erst zum Abschluss der Beratungen für diesen Dienstag in den Palast geladen.

Letzte Frist läuft am 2. Mai ab

Der König will in der Gesprächsrunde herausfinden, ob ein Parteiführer Aussichten hat, vom Parlament zum neuen Ministerpräsidenten gewählt zu werden. Die letzte Frist für die Wahl eines Regierungschefs läuft am 2. Mai ab.

Rajoy, der seit der letzten Wahl nur noch geschäftsführend im Amt ist, hatte bereit in der vorigen Woche bekanntgegeben, dass er die Hoffnung auf die Bildung einer Regierung aufgegeben habe. Er machte die Sozialisten (PSOE) dafür verantwortlich, dass voraussichtlich Neuwahlen notwendig werden. Der PSOE-Parteichef Pedro Sánchez hatte eine große Koalition nach deutschem Vorbild strikt abgelehnt.

dpa

Kommentare
Die Debatte geht am Morgen weiter
Die Kommentarfunktion ist zwischen 23:00 und 06:00 Uhr nicht aktiv – denn wir wollen eine gute Moderation der Beiträge gewährleisten.
Die HAZ freut sich am Morgen über Ihre konstruktiven Beiträge zum Thema!
Deutschland / Welt Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt - Haseloff gewinnt Wahl im zweiten Anlauf

Der Landtag in Magdeburg hat Regierungschef Reiner Haseloff (CDU) am Montag im zweiten Anlauf zum neuen Ministerpräsidenten gewählt. Damit ist er nun Chef der bundesweit ersten schwarz-rot-grünen Landesregierung.

25.04.2016
Deutschland / Welt Thüringens Ministerpräsident - Ramelow verliert die Nerven

Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) hat bei einem Auftritt in Halle die Nerven verloren und ist verbal auf Antifa-Demonstranten losgegangen. Darf ein Politiker Kraftausdrücke verwenden?

25.04.2016

Sachsen-Anhalts Regierungschef Reiner Haseloff (CDU) ist am Montag im Magdeburger Landtag bei der Wahl zum neuen Ministerpräsidenten im ersten Anlauf durchgefallen. Er erhielt nur 41 "Ja"-Stimmen, erforderlich wären 44 gewesen.

25.04.2016
Anzeige