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Deutschland / Welt Regierungschef Desalegn tritt überraschend zurück
Nachrichten Politik Deutschland / Welt Regierungschef Desalegn tritt überraschend zurück
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11:35 19.02.2018
Äthiopiens Staatschef Hailemariam Desalegn trat unter großem Druck am Donnerstag zurück. Quelle: dpa
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Addis Abeba

Äthiopiens Regierungschef Hailemariam Desalegn hat nach einem Bericht des staatlichen Senders Fana überraschend seinen Rücktritt erklärt. „Ich will, dass die von dieser Regierung eingeleiteten Reformen erfolgreich sind“, zitierte ihn Fana am Donnerstag. „Ich habe meinen Rücktritt erklärt, um nachhaltigen Frieden in meinem Land zu erzielen.“ Demnach will er auch die Leitung der Regierungspartei EPRDF abgeben.

Seit mehr als zwei Jahren herrschen in den Regionen Oromia und Amhara rund um die Hauptstadt Addis Abeba Unruhen. Immer wieder kommt es zu regierungskritischen Demonstrationen, die teilweise mit Gewalt unterdrückt werden. Die Regierung verhängte vergangenes Jahr für zehn Monate einen Ausnahmezustand. Tausende von Menschen wurden Menschenrechtlern zufolge zeitweise festgenommen, darunter Oppositionspolitiker und Journalisten.

Opposition im Parlament nicht vertreten

Desalegn wurde dafür kritisiert, für die Unruhen keine Lösung gefunden zu haben. Anfang des Jahres hatte er die Freilassung von mehreren aus politischen Gründen inhaftierten Gefangenen erklärt. Damit wolle er die Demokratie stärken, hatte er gesagt. Seitdem wurden rund 6500 Menschen aus der Haft entlassen. Dennoch kam es jüngst wieder zu Protesten, bei denen mehrere Menschen getötet und verhaftet wurden.

Desalegn hatte 2012 die Macht vom früheren marxistischen Rebellenführer Meles Zenawi übernommen. Seine regierende Revolutionäre Demokratische Front der Äthiopischen Völker (EPRDF) ist seit 1991 die stärkste politische Kraft im Land. Die Opposition ist im Parlament nicht vertreten.

Wer Desalegns Nachfolge Antritt, war zunächst unklar. Ein möglicher Nachfolger ist der derzeitige Präsident der Oromia-Region, Lemma Megerssa. Desalegn werde weiter im Amt bleiben, bis seine Nachfolge geklärt sei, berichtete Fana. Dass ein äthiopischer Regierungschef zurücktritt, ist eine Premiere in Addis Abeba.

Bilaterale Spannungen mit Ägypten wegen Mega-Staudamm

Äthiopien hat mit mehr als 100 Millionen Einwohnern die zweitgrößte Bevölkerung Afrikas und eine schnell wachsende Wirtschaft. Doch der Staat ist einem UN-Index zufolge eins der ärmsten Länder der Welt und es herrscht große Arbeitslosigkeit.

Die Regierung versucht das Land wirtschaftlich nach vorne zu katapultieren und Industrien anzuziehen. Es wird in große Infrastrukturprojekte wie Bahnstrecken und Staudämme investiert. Das Mega-Projekt des Renaissance-Staudamms, der derzeit auf dem Blauen Nil entsteht - der künftig größte Staudamm Afrikas - sorgt für große Spannungen mit Ägypten.

Von RND/dpa

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