Menü
Hannoversche Allgemeine | Ihre Zeitung aus Hannover
Anmelden
Deutschland / Welt Regierungspartei prüft Absetzung von Präsident Zuma
Nachrichten Politik Deutschland / Welt Regierungspartei prüft Absetzung von Präsident Zuma
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
16:15 06.02.2018
Ob Jacob Zuma wirklich vorzeitig seinen Hut nehmen muss, entscheidet der ANC am Mittwoch. Quelle: dpa
Johannesburg

Südafrikas Regierungspartei ANC hat kurzfristig eine Vorstandssitzung einberufen, um über die Zukunft von Staatspräsident Jacob Zuma zu beraten. Der erweiterte Parteivorstand werde sich am Mittwoch treffen, sagte die stellvertretende Generalsekretärin Jessie Duarte am Dienstag.

Die Parteiführung habe bei einer Sitzung am Montag keine Entscheidung über Zumas Zukunft getroffen, das könne nur der vollzählige 30-köpfige Vorstand.

Rede zur Lage der Nation aus Sicherheitsgründen abgesagt

Parlamentspräsidentin Baleka Mbete erklärte, die seit Langem für Donnerstag geplante jährliche Rede des Präsidenten zur Lage der Nation werde angesichts der gegenwärtigen Unsicherheit verschoben. Der ANC-Fraktionsvorsitzende Jackson Mthembu sagte, dies sei „im besten Interesse des Landes“.

Der von Korruptionsskandalen erschütterte Zuma wurde im Dezember von Vizepräsident Cyril Ramaphosa als Parteichef des Afrikanischen Nationalkongresses (ANC) abgelöst. Zumas zweite Amtszeit würde 2019 enden, es deutet jedoch immer mehr darauf hin, dass der ANC ihn zugunsten Ramaphosas abberufen wird.

Partei will Zuma parlamentarisches Misstrauensvotum ersparen

Wie schwach der Einfluss des 75-Jährigen mittlerweile ist, offenbarte sich im Dezember, als er seine Ex-Frau Nkosazana Dlamini-Zuma nicht gegen die opponierenden Kräfte innerhalb der eigenen Partei zur Parteivorsitzenden durchbringen konnte. Dlamini-Zuma unterlag Ramaphosa mit 2261 zu 2440 Stimmen.

Eigentlich müsste das Parlament den Staatschef mit einem Misstrauensvotum stürzen. Faktisch müsste Zuma jedoch nach einer Aufforderung durch den Parteivorstand abtreten. Sobald es eine Entscheidung des Vorstands gebe, „werde ihr niemand widersprechen“, sagte Duarte. Eine Absetzung eines Präsidenten mit einem demütigenden Misstrauensvotum sei nicht im Interesse Südafrikas, so Duarte.

Von RND/krö/dpa

Kommentare
Die Debatte geht am Morgen weiter
Die Kommentarfunktion ist zwischen 23:00 und 06:00 Uhr nicht aktiv – denn wir wollen eine gute Moderation der Beiträge gewährleisten.
Die HAZ freut sich am Morgen über Ihre konstruktiven Beiträge zum Thema!

Die Fluglinie Kuwait Airways stornierte das Ticket eines Israeli von Frankfurt nach Bangkok wegen seiner Nationalität. Die Bundesregierung prüft in diesem Fall nun rechtliche Konsequenzen. Der FDP ist das nicht genug.

06.02.2018

Kehrtwende in den Koalitionsverhandlungen: Anders als geplant möchten Union und SPD die Luftverkehrsabgabe doch nicht abschaffen. Das haben Verhandlungskreise dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND) am Dienstag bestätigt.

06.02.2018

Trotz internationaler Proteste hat Polens Präsident Duda angekündigt, er werde das umstrittene Holocaust-Gesetz unterschreiben. Er werde es jedoch dem Verfassungsgericht zur Prüfung vorlegen. Israel will das nicht akzeptieren

06.02.2018