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Deutschland / Welt Reservistenverband schließt weitere Mitglieder aus
Nachrichten Politik Deutschland / Welt Reservistenverband schließt weitere Mitglieder aus
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15:04 23.02.2018
Der Reservistenverband der Bundeswehr hat fünf Mitglieder der in Mecklenburg-Vorpommern ausgeschlossen. Quelle: dpa
Berlin

„Es handelt sich dabei um die Personen, die bereits im vergangenen Jahr in den Fokus der Berichterstattung geraten waren, weil im Zusammenhang mit der sogenannten Gruppe Nordkreuz zum Teil gegen Sie ermittelt wurde“, erklärte eine Sprecherin dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND).

Im vergangenen August hatte ein Sondereinsatzkommando (SEK) der Bundespolizei Wohnungen und Büros von sechs Mitgliedern der mutmaßlich rechtsextremistischen Gruppe durchsuchen lassen. Gegen zwei von ihnen wird wegen des Verdachts der Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Straftat ermittelt. Die Anschuldigungen richten sich gegen einen Rostocker Rechtsanwalt und einen Polizeibeamten, der mittlerweile Mitglied der AfD ist.

Nach Erkenntnissen des Reservistenverbands sind die Ermittlungen noch nicht abgeschlossen. Beweise für extremistische Aktivitäten lägen dem Verband nicht vor. „Dennoch sah das Präsidium inzwischen hinreichende Gründe gegeben, diese Personen aus unserem Verband auszuschließen. Zu den Personen im Einzelnen und auch zu den individuellen Gründen für die Ausschlüsse nehmen wir keine Stellung“, sagte die Sprecherin.

40 Kündigungen wegen Rechtsextremismus seit 2010

Der Gruppe „Nordkreuz“ gehören insgesamt mehr als 30 Mitglieder an, viele von ihnen sind als Jäger, Hobby-Schützen und ehemalige Bundeswehrsoldaten legal im Besitz von Waffen. Sie werden der sogenannten Prepper-Szene zugerechnet. Das Wort „Prepper“ stammt aus dem Englischen („to be prepared“). Militante „Prepper“ bereiten sich auf den „Tag X“ vor, um durch Bürgerkrieg einen Umsturz der Machtverhältnisse herbeizuführen.

Seit 2010 erfolgten im Reservistenverband damit bislang 40 außerordentliche Kündigungen wegen rechtsextremer Aktivitäten. Laut Bundesverteidigungsministerium entließ die Bundeswehr zwischen 2012 und 2016 insgesamt 18 Mitarbeiter wegen Rechtsextremismus.

Von Jörg Köpke

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