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Interview

Ruprecht Polenz spricht über die Afghanistan-Strategie


Die HAZ hat bei dem Vorsitzenden des Auswärtigen Ausschusses, Ruprecht Polenz (CDU), nachgefragt: Im Interview mit Stefan Koch spricht Polenz über den deutschen Beitrag für Afghanistan und über die Frage eines konkreten Abzugstermins.

Herr Polenz, halten Sie den deutschen Beitrag für Afghanistan für ausreichend?

Es ist das, was Deutschland leisten kann. Sicherlich wäre es schön, wenn es noch etwas mehr wäre. Aber für die definierten Ziele sind die Mittel ausreichend.

Sie hatten Bischöfin Margot Käßmann kritisiert. Was ist daran auszusetzen, wenn sie „mehr Phantasie für den Frieden“ fordert?

Man kann nie genug Phantasie für den Frieden entwickeln. Darum ging es mir nicht. Aber ich kritisiere Forderungen nach einem sofortigen Abzug.

Was wäre daran auszusetzen?

Wir würden mit einem sofortigen Abzug den gleichen Fehler begehen, wie er damals nach dem Rückzug der sowjetischen Armee begangen wurde. Das Land blieb sich selbst überlassen und wurde zur Heimstatt des Terrorismus. Nicht zu vergessen der fürchterliche Bürgerkrieg, der nach dem Rückzug der Sowjets ausbrach. Heute gäbe es den Unterschied, dass die Taliban nicht nur eine Bedrohung für Afghanistan wären, sondern auch für die Atommacht Pakistan.

Wie stehen Sie zu einem konkreten Abzugstermin?

Das halte ich für falsch. Wir übergeben die Verantwortung in Verantwortung. Dort wo es möglich ist. Und dort, wo es noch nicht geht, geht es eben nicht. Ein konkretes Enddatum unseres Engagements wäre ein Signal an die Taliban: Ihr müsst nur so lange abwarten …

Was ist aus den Zielen geworden, die sich die Staatengemeinschaft vor acht Jahren gegeben hatte?

Heute gibt es eine Verfassung in Afghanistan, die per Volksabstimmung legitimiert worden ist. Und die schulische Situation hat sich deutlich verbessert. 35 Prozent der Schüler sind Mädchen und junge Frauen.

Interview: Stefan Koch

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    Da lobe ich mir Aussagen von Verteitigungsminister zu Guttenberg, der in einem Interview, obwohl erst kurz im Amt, auch „Fehleinschätzungen offen einräumt“ hat. Auch das er zugibt, dass „Erfolg in Afghanistan niemals allein militärisch hergestellt werden kann. Das „selbsttragende Strukturen, die so sicher sind, das von Afghanistan keine Gefährdung für die internationale Gemeinschaft mehr ausgeht. Was in den letzten acht Jahren militärisch wie zivil erreicht wurde, ist in Teilen zu Recht auf Kritik gestoßen. Aus diesen Fehlern hat man gelernt. Deshalb gibt es diesen bemerkenswerten Strategiewechsel.“(Ende des Zitats). Man muss als Bürger schon einmal sagen dürfen, dass alle diejenigen, die in der Vergangenheit Verantwortung für den deutschen Einsatz getragen haben, zumindest jetzt einmal ganz still sein sollten. Das Thema Krieg und Frieden, eignet sich nicht für parteipolitische Instrumentalisierungen. Konstruktive Lösungen sind gefragt, auch im Sinne der deutschen Soldaten. Hier ist zunächst ein strategischer Neuanfang gemacht worden, der längst überfällig war.
    P.S.: Taliban kündigen Friedensverhandlungen in Kabul an?
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