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Syriens Machthaber Assad unter Druck

Russlands Truppenabzug Syriens Machthaber Assad unter Druck

Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) sieht durch die russischen Pläne für einen teilweisen Truppenabzug Syriens Machthaber Baschar al-Assad unter erhöhtem Druck. "Diese Ankündigung ist ein Signal für Assad, dass spätestens jetzt die Zeit gekommen ist, in Genf seriös zu verhandeln", sagte Steinmeier am Dienstag in Berlin.

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Syriens Machthaber Assad.

Quelle: dpa

Berlin. In Genf laufen seit Montag neue Friedensgespräche zwischen syrischer Regierung und Opposition. Dabei geht es unter anderem um die Bldung einer Übergangsregierung für das Bürgerkriegsland. Steinmeier sagte, wenn "auch nur ein Teil der russischen Ankündigungen wahr werde", bedeute dies, dass sich Assad und seine Sicherheitskräfte der russischen Unterstützung nicht mehr so sicher sein könnten wie bisher. "Das ist keine Garantie. Aber wir hoffen darauf, dass jetzt der Verhandlungsprozess auf den Weg kommt."

Steinmeier zufolge wurden weder die USA noch die europäischen Partner von Moskau vorab über die Abzugspläne informiert. "Insofern waren wir überrascht von dieser Ankündigung", sagte Steinmeier. Derzeit sei im Westen auch noch nicht klar, in welchem Umfang Russland tatsächlich Soldaten aus Syrien abgeziehen wolle, sagte Steinmeier.

Der SPD-Politiker äußerte sich nach einem Treffen mit der mexikanischen Außenministerin Claudia Ruiz Massieu.

dpa

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