Volltextsuche über das Angebot:

4 ° / -4 ° wolkig

Navigation:
"Nähern uns den Grenzen unserer Möglichkeiten"

Gabriel zur Flüchtlingskrise "Nähern uns den Grenzen unserer Möglichkeiten"

Vizekanzler und SPD-Chef Sigmar Gabriel sieht nach eigenen Worten bei der Belastbarkeit von Kommunen durch die Aufnahme von Flüchtlingen "faktische Grenzen". Viele Orte in Deutschland seien "bereits überfordert", sagte Gabriel.

Voriger Artikel
Innenminister beklagt Eigenmächtigkeit von Flüchtlingen
Nächster Artikel
Angebliches NSU-Opfer hat offenbar nie existiert

SPD-Chef Sigmar Gabriel.

Quelle: dpa

Berlin. Vizekanzler und SPD-Chef Sigmar Gabriel will Sorgen um eine Überlastung Deutschlands in der Flüchtlingskrise offen ansprechen. "Es darf kein Klima geben, in dem jeder, der sich Sorgen macht, gleich als ausländerfeindlich oder rechtsradikal gilt", sagte Gabriel " Spiegel Online". Man dürfe Rechtsradikalen keinen Raum geben - "die versuchen ja, sich die Ängste zunutze zu machen".

Gabriel selbst sieht Kapazitätsgrenzen erreicht: "Wir nähern uns in Deutschland mit rasanter Geschwindigkeit den Grenzen unserer Möglichkeiten." Die Aufnahme der enormen Zahl der Flüchtlinge gelinge nur mit großer Mühe. "Viele Orte in Deutschland sind bereits überfordert." Auch die Flüchtlinge selbst seien gefordert: "Wir müssen klar machen, dass es bei uns Dinge gibt, die nicht zur Disposition stehen. Das Grundgesetz, die Meinungsfreiheit, Religionsfreiheit, die Gleichberechtigung", sagte Gabriel. Zwar könne nicht verlangt werden, dass Menschen aus dem Irak oder Syrien "mit dem Grenzübertritt Verfassungspatrioten werden", erklärte der Vizekanzler. "Aber es gibt Prinzipien für das öffentliche Zusammenleben, die muss man akzeptieren, ja, sogar verinnerlichen, wenn man hier gut leben will." 

Innenminister beklagt Eigenmächtigkeit von Flüchtlingen

Zuvor hatte Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) die große Zahl unregistrierter Flüchtlinge in Deutschland als "ernstes" Problem bezeichnet. Im ZDF-"heute journal" sagte der CDU-Politiker am Donnerstagabend: "Bis zum Sommer waren die Flüchtlinge dankbar bei uns zu sein. Sie haben gefragt, wo ist die Polizei, wo ist das Bundesamt. Wo verteilt Ihr uns hin." Das habe sich seither geändert. "Jetzt gibt es schon viele Flüchtlinge, die glauben, sie können sich selbst irgendwohin zuweisen", führte der Minister aus. "Sie gehen aus Einrichtungen raus, sie bestellen sich ein Taxi, haben erstaunlicherweise das Geld, um Hunderte von Kilometern durch Deutschland zu fahren. Sie streiken, weil ihnen die Unterkunft nicht gefällt, sie machen Ärger, weil ihnen das Essen nicht gefällt, sie prügeln in Asylbewerbereinrichtungen."

dpa/afp/frs

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr aus Deutschland / Welt

Die Wahl ist entschieden: Donald Trump wird der 45. Präsident der USA. Auf unserer Themenseite finden Sie aktuelle Berichte, Analysen und Hintergrundinformationen zur Wahl des Präsidenten der Vereinigten Staaten von Amerika. mehr

CDU-Parteitag in Hameln

Zum Landesparteitag der niedersächsischen CDU in Hameln haben sich rund 450 Delegierte versammelt, um über einen Spitzenkandidaten für die Landtagswahl 2018 zu entscheiden. Sie nominierten einstimmig Bernd Althusmann.

Die Karikatur des Tages

So sehen unsere Karikaturisten die Welt.