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SPD Essen setzt Petra Hinz Frist für Rücktritt

Bundestagsmandat SPD Essen setzt Petra Hinz Frist für Rücktritt

In der Affäre um ihren gefälschten Lebenslauf hat die Essener SPD die Bundestagsabgeordnete Petra Hinz aufgefordert, ihr Mandat unverzüglich und spätestens bis Mittwochabend nach dem Ablauf einer 48-stündigen Frist niederzulegen.

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Die Bundestagsabgeordnete Petra Hinz hat bewusst gelogen und angegeben, ein Abitur und ein juristisches Staatsexamen abgelegt zu haben.

Quelle: dpa

Essen. Darüber hinaus wurde auch ein Parteiordnungsverfahren gegen Hinz beschlossen, berichtete NRW-Justizminister Thomas Kutschaty in seiner Funktion als Chef der SPD in Essen nach Beratungen des Vorstandes am Montagabend.

Die Schiedskommission werde gebeten, über weitere Sanktionen gegen Hinz zu entscheiden - eine Möglichkeit sei auch der sofortige Ausschluss der Partei. Der Vorstand habe einstimmig festgestellt, dass Hinz "schweres parteischädigendes Verhalten" gezeigt habe, sagte Kutschaty. Die Essener Abgeordnete hatte zugegeben, entgegen bisherigen Angaben kein Abitur erlangt und keine juristischen Staatsexamina abgelegt zu haben. Im Juli hatte die 54-Jährige angekündigt, auf ihr Mandat zu verzichten. Im Bundestag war am Montag noch keine Verzichtserklärung eingegangen. 

dpa

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Ihr Bundestagsmandat wird die SPD-Abgeordnete mit dem gefälschten Lebenslauf abgeben - fraglich ist nur wann. Einem Bundestagssprecher zufolge hat sich Hinz krank gemeldet und ist abgetaucht. Der Rückzug könnte sich weiter verzögern. Ihr Geld bekommt sie so lange weiter.

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