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SPD-Mitgliederentscheid erreicht Quorum

Große Koalition SPD-Mitgliederentscheid erreicht Quorum

Der SPD-Mitgliederentscheid zu einer Beteiligung an einer Großen Koalition ist gültig. Das Quorum, eine Mindestbeteiligung von 20 Prozent der abstimmungsberechtigten Mitglieder, wurde erreicht.

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Der Countdown läuft: Eine Uhr zeigt in der SPD-Email an, wie lange noch Zeit ist, über eine Beteiligung an der Großen Koalition abzustimmen.

Quelle: Screenshot/RND

Berlin. Nur drei Tage nach dem Start ist damit die Mindestzahl an Stimmen erzielt. Das geht aus einer Email von SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil hervor, die dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND) vorliegt. Darin heißt es: „Eben kam die Meldung von der Deutschen Post: Bereits jetzt haben mehr als 20 Prozent der SPD-Mitglieder abgestimmt. Damit ist das Mitgliedervotum bindend. Es ist toll, wie viele sich beteiligen!“ Die Abstimmung unter den 463.723 stimmberechtigten Mitgliedern der Partei läuft noch bis zum 2. März um 24 Uhr.

Die Abstimmung läuft offiziell seit dem 20. Februar. Die Frage in den Abstimmungsunterlagen lautet: „Soll die Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD) den mit der Christlich-Demokratischen Union (CDU) und der Christlich-Sozialen Union (CSU) ausgehandelten Koalitionsvertrag vom Februar 2018 abschließen? – Ja oder Nein.“ Die rund 2300 im Ausland lebenden Mitglieder können online abstimmen. Bewährt sich dieser Versuch, könnte bei nächster Gelegenheit diese Option auch in Deutschland neben der Briefwahl möglich sein.

Von Daniel Killy/RND

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