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Deutschland / Welt SPD-Spitze favorisiert Rot-Rot-Grün in Thüringen
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19:41 20.10.2014
Der designierte SPD-Landesvorsitzende, Erfurts Oberbürgermeister Andreas Bausewein (SPD), stellt sich am Montag in Erfurt den Fragen der Presse. Quelle: dpa
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Erfurt

Teile der Thüringer SPD-Spitze favorisieren eine rot-rot-grüne Regierung mit dem ersten Ministerpräsidenten der Linken. Zum Auftakt von Beratungen der SPD-Führung über eine Koalitionsempfehlung sagte der designierte SPD-Landesvorsitzende Andreas Bausewein am Montagabend in Erfurt: „Inhaltlich liegt Rot-Rot-Grün leicht vorn.“ Das sei angesichts der programmatischen Übereinstimmung der drei Parteien kein Wunder. Die Stabilität einer künftigen Regierung sei für die SPD das Wichtigste. Die Alternative wäre eine Fortsetzung der seit 2009 bestehenden Koalition von CDU und SPD mit Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht.

Der Vorstand wollte nach eingehender Debatte am Montagabend eine Koalitionsempfehlung abgeben. Die Entscheidung dazu sei noch nicht gefallen, es gebe nur eine Tendenz, betonten Vorstandsmitglieder. An den Beratungen waren mehrere Dutzend SPD-Funktionäre von Landesvorstand, Landtagsfraktion und Kreisverbänden beteiligt.

Die Entscheidung, mit welcher Partei förmliche Koalitionsverhandlungen aufgenommen werden, liegt dann bei der SPD-Basis. Die Mitgliederbefragung soll bereits an diesem Dienstag starten. Zudem ist am Dienstag eine SPD-Basis-Konferenz in Weimar geplant, bei der die Koalitionsempfehlung erläutert werden soll. Ausgezählt wird die Mitgliederbefragung voraussichtlich am 4. November.

Ohne die Sozialdemokraten als drittstärkste Partei bei der Landtagswahl ist keine Regierungsbildung in Thüringen möglich. Sowohl Rot-Rot-Grün als auch Schwarz-Rot haben nur eine Stimme Mehrheit im Landtag. Bei Rot-Rot-Grün würde eine 24-jährige Ära der CDU enden, die seit der Wiedervereinigung in Thüringen den Regierungschef stellt.

Die Linke war SPD und Grünen weit entgegengekommen. Gegen den Widerstand von Teilen ihrer Mitgliedschaft akzeptierte ihr Vorstand eine Erklärung, in der die DDR als Unrechtsstaat klassifiziert wird. Darauf hatten Grüne und SPD mit Wurzeln in der DDR-Bürgerrechtsbewegung bestanden.

dpa

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