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Deutschland / Welt SPD-Spitze greift von der Leyen scharf an
Nachrichten Politik Deutschland / Welt SPD-Spitze greift von der Leyen scharf an
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12:46 29.09.2014
SPD-Spitze rät von der Leyen, "ein bisschen weniger Fototermine zu machen und sich mehr mit dem Handwerk zu beschäftigen". Quelle: dpa
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Berlin

Er könne nur den dringenden Rat an die zuständige Ministerin geben, "ein bisschen weniger Fototermine zu machen und sich mehr mit dem Handwerk zu beschäftigen", sagte der stellvertretende SPD-Vorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel nach einer Telefonkonferenz des Parteipräsidiums. Es gebe kein zwingendes Geldproblem, sondern ein Managementproblem. Es stünden über 31 Milliarden Euro zur Verfügung, allein 2013 seien 1,5 Milliarden an den Bundeshaushalt zurückgeflossen, in diesem Jahr sei es voraussichtlich eine Milliarde.

Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) sage, dass die Industrie nicht schnell genug liefere. "Es ist mir am Ende wurscht, ich will, dass es funktioniert", kommentierte das Schäfer-Gümbel. Mit dem vorhandenen Geld könne man seiner Aufgabe nachkommen. "Zwischen Anspruch und Wirklichkeit gibt es eine klare Lücke. Und dafür zuständig ist immer die politische Führung des Hauses", sagte der SPD-Vize. "Ich sehe Frau von der Leyen ständig auf Fotoreisen." Sie rede von Tabubrüchen und Paradigmenwechseln und mache flotte Sprüche. Und nun werde bekannt, dass Hubschrauber nicht flögen und Flugzeuge nicht einsatzbereit seien. Es gebe ein Problem in einem seit Jahren von der Union geführten Ministerium.

dpa

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