SPD erteilt Koalition mit Linken in NRW eine Absage

In Nordrhein-Westfalen wird es keine rot- rot-grüne Regierung geben. SPD und Grüne brachen am Donnerstag die Sondierungsgespräche mit der Linkspartei ab. In dem mehr als fünfstündigen Gespräch seien SPD und Grüne gemeinsam zu der Einschätzung gelangt, „dass es keinen Sinn macht, die Sondierungsgespräche fortzusetzen oder in Koalitionsverhandlungen einzusteigen“, sagte SPD-Landeschefin Hannelore Kraft in Düsseldorf.

Die SPD will jetzt mit der CDU über die Bildung einer großen Koalition verhandeln. Eine Einladung zu Sondierungsgesprächen habe die CDU bereits erhalten, sagte Kraft. SPD und Grüne hatten bei der Landtagswahl die Mehrheit um einen Sitz verpasst. Die CDU von Ministerpräsident Jürgen Rüttgers wurde mit dem hauchdünnen Vorsprung von 6200 Stimmen stärkste Partei, verfügt aber über gleichviele Mandate wie die SPD. Beide Parteien beanspruchen das Amt des Regierungschefs für sich.

Bei wesentlichen Punkten habe es große Hindernisse für eine Koalition mit der Linkspartei gegeben, sagte Kraft. „Wir sind in der Einschätzung bestärkt worden, dass die Linke in ihrer jetzigen Verfassung weder regierungs- noch koalitionsfähig ist.“

Linken-Landeschefin Katharina Schwabedissen bezeichnete die Absage von SPD und Grünen, „für uns nicht nachvollziehbar“. Der Co- Landesvorsitzende Wolfgang Zimmermann äußerte den Verdacht, dass das Gespräch „ein Vorwand war für eine große Koalition oder um mit der FDP wieder ins Gespräch zu kommen“. Die FDP hatte eine Ampel- Koalition abgelehnt.

Nach Angaben von Kraft und Grünen-Fraktionschefin Sylvia Löhrmann kamen die Delegationen von SPD und Grünen jeweils einstimmig zu dem Schluss, dass es keine Grundlage für eine Koalition mit der Linken gebe. Löhrmann sagte: „Lieber ein Ende mit Schrecken als ein Schrecken ohne Ende.“

dpa