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SPD spekuliert wieder auf Bündnis mit FDP

Mögliche Koalition SPD spekuliert wieder auf Bündnis mit FDP

Der Wortführer der Linken in der SPD, Parteivize Ralf Stegner, hält die FDP für den besseren Koalitionspartner für seine Partei als die Linke. Zuvor hatte Linken-Fraktionschefin Sahra Wagenknecht dem SPD-Vorsitzenden Sigmar Gabriel vorgeworfen, unter seiner Führung habe die Sozialdemokratie den letzten Rest an Profil verloren.

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Schleswig-Holsteins SPD-Landesvorsitzender Ralf Stegner.

Quelle: Christian Charisius

Berlin. Schlechte Zeiten für diejenigen, die in Deutschland auf Bundesebene an ein „linkes Projekt“ glauben. Ausgerechnet der Wortführer des linken Flügels in der SPD, Parteivize Ralf Stegner, hält inzwischen die FDP für den besseren Koalitionspartner für seine Partei als die Linke. Das sagte Stegner gegenüber dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND), dem auch diese Zeitung angehört.

Zuvor hatte Sahra Wagenknecht, Linken-Fraktionschefin im Bundestag, dem SPD-Vorsitzenden Sigmar Gabriel noch vorgeworfen, unter seiner Führung habe die Sozialdemokratie den letzten Rest an Profil verloren. Dabei hatte Wagenknechts Amtsvorgänger Gregor Gysi erst vor wenigen Tagen noch intensiv um ein linkes Projekt geworben und seine Partei mit den Worten ermahnt, sie habe „die Pflicht“, auf eine solche Koalition hinzuarbeiten.

Stegner meinte jetzt mit Blick auf zukünftige Koalitionspartner: Eine wieder sozialliberal gesonnene FDP komme dafür „sogar eher in Frage als eine Linkspartei, deren Anführerin Sahra Wagenknecht die Sozialdemokratie zur Hauptgegnerin ausgerufen hat“. Unabhängig davon müsse aber die SPD durch inhaltliches Profil und Unverwechselbarkeit selbst wieder stärker werden und Richtung 30 Prozent kommen, um Regierungsoptionen für 2017 zu bekommen. „Das Reden über Optionen bewirkt alleine noch nichts.“ Die SPD müsse selbst daran arbeiten, „dass uns die Menschen als eine Partei ansehen, die für ihre Alltagsfragen bei Arbeit, Familie, Gesundheit oder Rente praxistaugliche und gerechte Antworten hat“. Alles andere fände sich 2017, sagte Stegner.

SPD-Chef Gabriel spekuliert bereits seit geraumer Zeit über eine neue Beziehung zu FDP und Grünen als Alternative zur Machtposition von CDU-Kanzlerin Angela Merkel. In Erscheinung treten könnte ein solches Bündnis, wenn es Ende 2016 um die notwendige Mehrheit für den nächsten Bundespräsidenten geht, sollte Amtsinhaber Joachim Gauck nicht mehr kandidieren. Für Gabriel stellt sich die sozialliberale Frage im Bundestag, wenn die FDP bei den Landtagswahlen in Baden-Württemberg und in Nordrhein-Westfalen den Wiedereinzug in die Landtage schaffe.

Der FDP-Vize Wolfgang Kubicki vertritt, zusammen mit seinem Vorsitzenden Christian Lindner, die Auffassung, je pragmatischer die Freien Demokraten würden, desto unbefangener könne man auch über Möglich- und Widrigkeiten einer sozialliberalen Perspektive diskutieren. Kubicki hatte gegenüber dem RND bereits Gabriel aufgefordert, dieser müsse sich noch „aus der Zwangsjacke der Umverteilungspolitik befreien“ und die SPD wieder zu einer Volkspartei machen, „die mehr politische Optionen hat als ein Bündnis mit Grünen und der Linkspartei oder als die Zwangsehe einer Großen Koalition“.

Von Dieter Wonka

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