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Allein in Athen gingen gestern 100.000 Menschen auf die Straße. Demonstranten setzten Barrikaden sowie mehrere Autos und einen Wagen der Feuerwehr in Brand. Ein Teil der Demonstranten versuchte erneut, das Parlament zu stürmen. Polizisten wurden mit Steinen beworfen. Vor dem Grab des Unbekannten Soldaten wurde die Ehrenwache vertrieben. Die Polizei ging mit Tränengas und Schockgranaten gegen die Menge vor, über dem Syntagma-Platz hingen dichte Tränengasschwaden.
Unterdessen berieten die Abgeordneten des Parlaments über die schwierige Lage. Mit einer Schweigeminute gedachten sie der Toten. Ministerpräsident Giorgos Papandreou sprach von Mord und kündigte eine entschlossene Strafverfolgung an. Das Parlament stimmt am Donnerstag über das am Sonntag vorgestellte Sparpaket der Regierung ab.
Die Demonstrationen waren Teil eines 24-stündigen Generalstreiks, der am Mittwoch den öffentlichen Verkehr lahmlegte. Alle Flüge wurden gestrichen, Züge und Fähren stellten ihren Betrieb ein. Auch Schulen, Krankenhäuser, Finanzämter und selbst die Akropolis blieben geschlossen. Journalisten schlossen sich dem Ausstand an, Sendungen in Rundfunk und Fernsehen wurden eingestellt.
Die Staaten der Euro-Zone und der Internationale Währungsfonds (IWF) haben ihre gemeinsamen Beistandskredite über 110 Milliarden Euro mit der Bedingung weiterer Sparmaßnahmen in Griechenland verknüpft. Die Gewerkschaften räumen zwar ein, dass Ausgabenkürzungen nötig seien. Sie fordern aber, dass die Maßnahmen sozial ausgewogen sein müssten.
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In Berlin verteidigte Kanzlerin Angela Merkel die Notkredite für Griechenland. Es gehe um nichts weniger als die Zukunft Europas, warnte die Regierungschefin im Bundestag. Das Hilfspaket sei alternativlos, weil sonst ein zweiter Finanzkollaps drohe. „Europa steht am Scheideweg“, sagte sie in ihrer Regierungserklärung. Die Opposition warf Merkel vor, viel zu spät auf die griechische Schuldenkrise reagiert zu haben. Die Brisanz sei schon im Februar erkennbar gewesen, doch habe die Regierung noch wochenlang nach dem Motto „verschieben, verschleiern, schönreden“ gehandelt, kritisierte SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier.
Gerd Höhler und Michael M. Grüter
Kommentare
Mörder Benno – 06.05.10
Ich bin Lichtjahre weit davon entfernt, die tausenden von Demonstranten in Griechenland für den Tod der drei Menschen in jener Bank verantwortlich zu machen.Aber Molotowcocktail werfende Chaoten sind Mörder. Und wenn aus der Mitte der friedlichen Demonstranten heraus solche Exzesse entstehen können, muss man als guter Demokrat inne halten und kann nicht einfach so weiter demonstrieren.
Wenn Frau Merkel im Bundestag ihr "Engagement verteidigt" dann muss man einfach daran erinnern, dass sie selbst durch ihr verantwortungsloses Handeln und Zögern, durch Zulassen einer populistischen Kakophonie in ihrer Partei über die Kriese, mitverantwortlich für die Dimension des Problems ist.
Die Journalisten sollen endlich aufhören, diese Politikerin auch noch als "Krisenmanagerin" zu feiern. Es reicht!