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Deutschland / Welt Schwere Gefechte in der Ukraine
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15:58 19.06.2014
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Kiew

Russland hat seine Truppen an der Grenze zur Ukraine nach Angaben der Nato wieder erheblich verstärkt. Grund dafür sind schwere Gefechte zwischen prorussischen Separatisten und dem ukrainischen Militär sowie Berichte, beide Seiten hätten nahe der Stadt Krasni auch Panzer in Stellung gebracht. 

 Am frühen Morgen sei es nahe der Stadt Krasni Liman zu schweren Kämpfen gekommen. Bestätigt sind diese Angaben jedoch bislang nicht. Die Stadt Krasni befindet sich seit Anfang des Monats unter der Kontrolle der Regierungstruppen. Nun hieß nach Angaben des ukrainischen Militärs, Separatisten in der Region hätten am Donnerstag versucht, durch die Absperrungen der Soldaten zu brechen. 4000 Separatisten sollen an den Kämpfen beteiligt sein. „Da tobt eine schwere Schlacht, die in ihrem Ausmaß alles übertrifft, was es bisher gab", sagte ein Armeeangehöriger.

Militärsprecher Wladislaw Selesnjow sagte, den Rebellen sei über Nacht ein Ultimatum gestellt worden, ihre Waffen abzugeben. Die Ukraine habe im Gegenzug angeboten, die Sicherheit der Kämpfer zu garantieren. Die Separatisten hätten dies jedoch abgelehnt. Nun werde die Armee versuchen, den Kreis um die Stellungen im Süden und Osten der Stadt enger zu ziehen. Der „Einsatz gegen Terroristen" werde fortgesetzt. Auf die Frage, ob tatsächlich bis zu 4000 Separatisten beteiligt seien, antwortete er: „Dann wird es 4000 Särge geben.

Der Aufruf des ukrainischen Präsidenten Petro Poroschenko an die prorussischen Rebellen zur Unterstützung seines Friedensplan blieb indes weiter ohne entscheidende Wirkung. In seinem 14 Punkte umfassenden Friedensplan hatte Poroschenko unter anderem einen einseitigen Waffenstillstand der Regierungstruppen angekündigt. Vorgesehen ist auch eine Amnestie für Kämpfer der Separatisten, die ihre Waffen niederlegen. Nach Angaben des Verteidigungsministerium soll der Plan in den nächsten Tagen in Kraft treten.

Die Kämpfe im Osten dauern seit Anfang April an. Die Rebellen lehnen den prowestlichen Kurs der Regierung in Kiew ab. Die Ukraine und der Westen werfen Russland vor, die Separatisten mit Waffen und anderem Kriegsgerät zu versorgen. Russland weist die Anschuldigungen zurück.

Die NATO berichtet indes, Russland habe seine Truppen an der Grenze zur Ukraine wegen der Gefechte wieder erheblich verstärkt. Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen zufolge sind mindestens "einige tausend" zusätzliche Soldaten dort im Einsatz. „Wir beobachten eine neue militärische Aufrüstung Russlands rund um die ukrainische Grenze", sagte der NATO-Generalsekretär in London. Er halte dies für einen „bedauerlichen Rückschritt".

Russland bestätigte den Aufmarsch von zusätzlichen Truppen an der ukrainischen Grenze, rechtfertigte diesen Schritt aber als Sicherheitsmaßnahme, da die Gefechte im Nachbarland nicht abklängen, sagte der russische Verteidigungsminister Sergej Schoigu. In den Gebieten Rostow und Belgorod würden zudem Manöver abgehalten. Der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses der Moskauer Staatsduma, Wladimir Komojedow, sagte, es gebe keine Pläne für einen Einmarsch in die Ukraine.

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Im Osten der Ukraine haben sich prorussische Separatisten und Regierungssoldaten am Donnerstag erneut schwere Kämpfe geliefert. Auch Panzer sollen dabei in Stellung gebracht worden sein. Die Rebellen lehnen den prowestlichen Kurs der Regierung in Kiew ab. Währenddessen rüstet Russland auf. 

Die NATO sieht das allerdings anders. Es sehe so aus, als halte sich Russland weiter die Möglichkeit offen, in den Ukraine-Konflikt einzugreifen, sagte Generalsekretär Rasmussen. Die internationale Gemeinschaft müsse darauf sehr eindringlich reagieren. Dies könne auch die Verhängung von Wirtschaftssanktionen beinhalten.

Vizepräsident Joe Biden drohte Russland mit weiteren Sanktionen, wenn es den Separatisten nicht Einhalt gebiete. Russland habe es bislang versäumt, den Export von Waffen und den Übertritt von Kämpfern an der Grenze zu unterbinden, sagte er dem US-Präsidialamt zufolge in einem Telefongespräch mit dem ukrainischen Präsidenten Poroschenko. Die USA und ihre Partner würden auf Russland weiteren Druck ausüben, wenn es seinen Einfluss auf die Separatisten nicht nutze.

Die USA und die EU haben bislang Sanktionen gegen einzelne Personen und einige Unternehmen verhängt, weil Russland im März die Halbinsel Krim in sein Staatsgebiet eingliederte. Zu Wirtschaftssanktionen rangen sie sich bislang nicht durch. Bei den Kämpfen sind in den vergangenen Wochen bislang rund 150 ukrainische Soldaten ums Leben gekommen. Poroschenko erhielt derweil Rückendeckung vom Parlament für wichtige Personalentscheidungen. So wird der erfahrene proeuropäische Diplomat und bisherige Botschafter in Berlin, Pawlo Klimkin, neuer Außenminister. Zur neuen Zentralbankchefin wurde Poroschenkos politische Vertraute Waleria Hontarewa gewählt. Generalstaatsanwalt wird der bisherige Vize-Ministerpräsident Witali Jarema.

An den Kämpfen könnten bis zu 4000 Separatisten beteiligt sein, sagte der Militärvertreter. Auf beiden Seiten würden Panzerfahrzeuge, möglicherweise sogar Panzer, eingesetzt.Ein Regierungssprecher sagte, der „Einsatz gegen Terroristen“ werde fortgesetzt.  “

rtr

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