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Sechs Gründe für Angela Merkel aufzuhören?

Ausstieg aus der Politik Sechs Gründe für Angela Merkel aufzuhören?

Angela Merkel, sagen Vertraute, sei ganz bei sich angekommen. Manche meinen, die Bundeskanzlerin erwäge jetzt ernsthaft den Ausstieg aus der Politik. Sechs Gründe sprechen in der Tat dafür, das Undenkbare zu denken.

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Hat sie mitten in der Krise einen Plan zum persönlichen Ausstieg gefunden? Bundeskanzlerin Angela Merkel.

Quelle: dpa

Berlin. Seit dem 22. Oktober 2005 ist Angela Dorothea Merkel Bundeskanzlerin. Für ihre politischen Gegner waren es keine guten Jahre: Die Kanzlerin eilte von einem Popularitätsrekord zum nächsten, für SPD und Grüne war es oft zum Verzweifeln.

Inzwischen hat sich manches gedreht. Merkels persönliche Popularität lässt nach, auch die Umfragedaten ihrer CDU schwächeln. Doch parallel dazu präsentiert sich Merkel den Deutschen wie verwandelt: Statt nur vorsichtig auf Sicht zu fahren, geht sie plötzlich Risiken ein. Und sie nimmt massiven Streit mit den eigenen Leuten in Kauf.

Was ist passiert? Beobachter von außen, wie beispielsweise der Grüne Joschka Fischer, reiben sich die Augen und geraten ins Schwärmen über die „kämpferische Frau Merkel“.

Viele vergleichen die Stimmungslage der Kanzlerin mit der ihres Vorgängers Gerhard Schröder in der Schlussphase seiner Kanzlerschaft, im Jahr 2005. Damals achtete Schröder ebenfalls nicht mehr darauf, was in seiner Partei gut ankam. Im Fall der Arbeitsmarktreformen tat er schlicht nur noch das, wovon er glaubte, dass es für das Land das Richtige sei. Ob und wie lange er seine Kanzlerschaft noch fortsetzen könne, war irgendwann nicht mehr so wichtig.

Ist Merkel jetzt in dem gleichen Modus? Sie selbst wiegelt ab. Dass Deutschland nicht mehr ihr Land sei, wenn man Schutz suchenden Menschen nicht mehr mit einem freundlichen Gesicht begegnen könne, sei „keine Rücktrittsdrohung“. Das hat sie jüngst auf dem Rückflug von Indien im Truppentransporter der Bundesluftwaffe gesagt. Aber was ist, wenn Merkel insgeheim doch mitten in der Krise einen Plan zum persönlichen Ausstieg gefunden hat?

„Ich verspüre eine große innere Ruhe. Irgendwann sage ich mal was dazu. Aber es ist nicht entschieden.“ Diese drei dürren Sätze, überliefert von engen Merkel-Begleitern, lassen viel Spielraum für Interpretationen. Außer ihrem Ehemann Joachim Sauer und ihr selbst weiß vermutlich niemand Bescheid. Aber es gibt durchaus Gründe, das bis dato Unvorstellbare zu denken.

Sechs Gründe, weshalb Angela Merkel durchaus das Recht hätte, ans Aufhören zu denken:

1. Merkel hat es schon geschafft: Deutschland ist unumkehrbar zu einem anderen Land geworden.

Dreimal wurde Merkel bereits vom „Forbes Magazine“ zur mächtigsten Frau der Welt ausgerufen. Mit ihr hat die CDU das System Helmut Kohl hinter sich gelassen. Den Wessis, auch den weiß-blauen, hat sie es gezeigt - aus der „Zonenwachtel“ (CSU-Spott) wurde die „Allergrößte“ (Seehofer). Gleich reihenweise knackte Merkel jahrzehntelange Tabus. Die Wehrpflichtarmee wurde ad acta gelegt, die Atomkraft abgehakt, in Regierung und Partei machen gleichgeschlechtlich liebende Männer und Frauen Karriere. Barack Obama hat Merkels Kritik an der NSA-Schnüffelei geschluckt und lobt heute die „unnachahmliche Klarheit, wie Angela auch Putin die Meinung sagt“. Auf dem Flüchtlingsgipfel hat die Kanzlerin Bund und Länder, Christsoziale, Grüne, Sozis und Linke zusammengebracht. Auch die Grünen, die lange ihre Distanz zur CDU in der Ausländerpolitik betont haben, wollen am Freitag im Bundesrat das jüngste Kompromisspaket mittragen. Auch wenn Details im Asylrecht jetzt erneut verschärft werden: Mit der generellen Linie der Willkommenskultur ist Deutschland dabei, eine wichtige und sympathisch wirkende Macht zu werden.

2. Niemand weiß besser als Angela Merkel: Man regiert ohnehin immer nur auf Abruf.

Als Helmut Kohl 1998 ein letztes Mal die Union in die Wahl führte, war Angela Merkel von dessen Scheitern vermutlich am wenigsten überrascht. So wie der Patriarch wolle sie dereinst nicht aus der Politik aussteigen, versprach die junge Christdemokratin an einem Abend damals, als sie noch zusammen mit Journalisten frei plauderte und dabei Rotwein trank. Später fiel, in ähnlichem Zusammenhang, auch noch das Versprechen, sie werde im Fall des Falles „garantiert“ nicht so lange machen wie Helmut Kohl. Der Pfälzer war 16 Jahre Kanzler. Später hat seine Nachnachfolgerin dann noch betont: „Zur Essenz der Demokratie gehört, dass man immer nur auf Abruf regiert.“

3. Tritt Merkel 2017 erfolgreich an, muss sie auch bis 2021 durchhalten.

Wer zu einer Bundestagswahl als Kanzlerkandidat antritt, der muss eine Zusage für die gesamte Wahlperiode abgeben. Dies war schon immer Angela Merkels sehr ernste Auffassung. Im Jahr 2013, als sie gegen Peer Steinbrück antrat, hatte sie auf Nachfrage ihre Kandidatur mit einem ausdrücklichen Durchhalteversprechen bis 2017 verbunden. Dieses Versprechen auf 2021 auszudehnen dürfte ihr nach Meinung von Vertrauten schwerfallen.

4. Merkel ist jetzt mit sich im Reinen.

Gehandelt als Beinahe-Friedensnobelpreisträgerin und als potenzielle UN-Generalsekretärin hat Angela Merkel in den vergangenen Wochen weitere Belege für ihre weltweite Anerkennung sammeln können. „Angel Merkel“ - Engel Merkel - heißt es in vielen Flüchtlingsregionen. In der Ukraine- und Syrien-Krise ist die deutsche Kanzlerin von US-Präsident Barack Obama als „entscheidende Diplomatin“ erst jüngst anlässlich des Besuchs von Bundespräsident Joachim Gauck in den USA gefeiert worden. In Europa zweifelt niemand ihre faktische Rolle als Taktgeberin an. Die Mächtigen der Welt drängeln sich um Termine im Kanzleramt. „Ich muss niemandem mehr etwas beweisen“, lautet Merkels Kommentar.

5. Die Bundespräsidentenwahl 2017 könnte ein finales Meisterstück werden.

Joachim Gauck wird offenbar im kommenden Jahr seinen Verzicht auf eine weitere Kandidatur um das Amt des Bundespräsidenten im Jahr 2017 verkünden. Damit bietet sich für Merkel die Chance, ein neues Staatsoberhaupt ins Amt zu bringen und damit frühere Pleiten und Pannen vergessen zu machen. Auffallend oft betonte Merkel in den letzten Wochen ihre ganz besondere Nähe und Sympathie für einen ihrer besten Leute im Kabinett, Frank-Walter Steinmeier. Dem Bundesaußenminister jubeln die Deutschen zu, für Merkel ist der seriöse Sozialdemokrat zugleich eine Art Mitarbeiter des Jahres. Der Union dagegen fehlt in der nächsten Bundesversammlung die Kraft zu einem eigenen Kandidaten. Eine grüne Kandidatin gilt für die Union ohnehin als nicht zumutbar. Damit könnte FWS Merkels Kandidat sein. Mit ihm würde sich die Union jedenfalls keinerlei koalitionspolitische Entscheidung für die Bundestagswahl verbauen. Und SPD-Chef Sigmar Gabriel könnte nicht mehr seinen Zocker-Versuch starten, mit einer überparteilichen linken Kandidatin eine wie auch immer geartete Anti-Merkel-Mehrheit in der Bundesversammlung auszuprobieren.

6. Es gibt ein Leben jenseits der Macht.

Angeblich betreibt Angela Merkel regelmäßig etwas Ausgleichssport, trotz ihres mörderischen täglichen Arbeitspensums. Die Zahl derer, die sich heute fragen, wie sie den Stress im Beruf aushält, wird größer. Ruhe und Selbstbesinnung sind irgendwann dran. Gelegentlich war zu hören, was Angela Merkel nach einem Leben in der Politik ausprobieren möchte: zusammen mit Joachim Sauer im Wohnmobil quer durch Amerika reisen, die Opernfestspiele der Welt besuchen, im Uckermärkischen einfach nur Pflaumenkuchen backen und Rouladen kochen, neue Dinge ohne extremen Sicherheitsaufwand erkunden. Wenn Professor Sauer aus dem Uni-Betrieb ausscheidet, wäre dazu Gelegenheit.

Ungeklärt bliebe freilich die Nachfolgefrage. Aber das muss die CDU sowieso mit sich selbst ausmachen. Eine perfekte Lösung ist nicht in Sicht. Wolfgang Schäuble ist derzeit der beliebteste Unionspolitiker, er hätte aber nach Jahrzehnten in hoher Verantwortung Ruhe noch eher als Merkel verdient. Thomas de Maizière, der Innenminister, muss damit leben, dass neuerdings seine politische Krisenfestigkeit angezweifelt wird. Ursula von der Leyen bleibt im Spiel, weil sie Kraft, Härte und Durchsetzungsfähigkeit zeigt. Die Probleme mit ihrer Doktorarbeit schaden ihr, lassen sie aber nicht verschwinden. Julia Klöckner in Mainz ist eine sympathische neue Figur, inhaltlich wirkt sie jedoch oft erstaunlich blank. Vor der SPD aber, seit Langem in einem 25-Prozent-Gefängnis, müsste im Augenblick kein Unionswahlkämpfer besondere Angst haben.

Von Dieter Wonka

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