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Ein SPD-Vorsitzender entdeckt Amerika

Gabriel in den USA Ein SPD-Vorsitzender entdeckt Amerika

Hat Wladimir Putin ihn frustriert? Sigmar Gabriel skizziert in den USA neue Perspektiven des europäisch-amerikanischen Miteinanders. Die Zeit für schmalzige, rührselige Töne im deutsch-amerikanischen Verhältnis ist vorbei.

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Gabriel sprach in Harvard zu Diplomaten, Studenten und Professoren von einem neuen deutsch-amerikanischem Verhältnis.

Quelle: Georg Ismar

Boston. Laut einer neuen Umfrage des „German Marshall Fund“ haben nur noch 58 Prozent der Bundesbürger eine positive Meinung von den Vereinigten Staaten – zehn Prozentpunkte weniger als 2013. Das weiß Sigmar Gabriel, und entsprechend schnörkellos fiel die Rede aus, die er am Rande seiner jüngsten USA-Reise als Wirtschaftsminister vorige Woche an der Eliteuniversität Harvard hielt.

„Entschuldigen Sie, wenn ich da jetzt ein bisschen direkt bin“, sagte Gabriel zum Thema NSA-Affäre. Der Zugriff amerikanischer Dienste auf persönliche Internetdaten habe massenhaft „Vertrauen zerstört“. Und das Abhören des Mobiltelefons der Kanzlerin lasse sich nun mal beim besten Willen nicht als Geste der Freundschaft interpretieren.

Die Amerikaner kennen vergleichbare Bemerkungen über die jüngste gemeinsame Vergangenheit („Abhören unter Freunden, das geht gar nicht“) aus dem Berliner Kanzleramt. Neu war allerdings für die Professoren, Studenten und Diplomaten, die den Gabriel-Auftritt in Harvard verfolgten, was der Wirtschaftsminister und SPD-Vorsitzende zur Zukunft der Beziehungen zu sagen hatte: Gabriel entfaltete eine Art Blaupause zur Konstruktion eines neuen, gedeihlicheren Miteinanders im 21. Jahrhundert. Ziel sei „sustainable progress“: ein nachhaltiger, zukunftsweisender Fortschritt für Amerikaner wie Europäer.

Geschickt zitierte Gabriel Janet Yellen, die Chefin der US-Notenbank, die erst vor wenigen Tagen vor dem Auseinanderdriften der Gesellschaft in allzu Reiche und allzu Arme gewarnt hatte. Yellen hatte die Frage aufgeworfen, ob diese wachsende Ungleichheit überhaupt mit den amerikanischen Werten von Freiheit und Menschenrechten zu vereinbaren sei.

„Inklusiver Kapitalismus“ statt wachsender Ungleichheit

Gabriel sieht in der gerade anlaufenden Debatte über den sogenannten „inklusiven Kapitalismus“ eine Chance. Und er traf in den USA einen Nerv, indem er festhielt: Ohne sozialen Ausgleich können die freien Gesellschaften, ob in den USA oder in der EU, ihr Aufstiegsversprechen an den Einzelnen, der sich anstrengt und sich an die Regeln hält, nicht einhalten. Präsident Barack Obama habe dies erkannt und die Frage der Chancengleichheit in den Mittelpunkt seiner jüngsten Reden gestellt.

Verblüfft stellten nach dem Gabriel-Auftritt Politologen und Diplomaten bei Wein und Käse fest: Nie hat sich ein deutscher SPD-Chef in jüngster Zeit so viel Mühe gegeben mit Amerika und den Amerikanern. Ist das Teil einer neuen Strategie Gabriels? Oder das schlichte Ergebnis des jüngsten Laufs der Dinge?

Offenbar mischen sich die Faktoren. Zur neuen Hinwendung nach Westen beigetragen hat die Enttäuschung über Russland. Den russischen Staatspräsidenten Wladimir Putin traf Gabriel persönlich im März dieses Jahres in Moskau, mit dabei waren nur ein außenpolitischer Berater des Kreml und ein Übersetzer. Gabriel hat die Begegnung nicht in guter Erinnerung. Die Krim-Krise hatte sich gerade gefährlich zugespitzt, und Putin hatte in aller Kühle sämtliche Mahnungen und Warnungen Gabriels ignoriert. Zurück in Berlin untersagte Gabriel kurze Zeit später ein Rüstungsgeschäft, das die Firma Rheinmetall seit Jahren mit den Russen eingefädelt hatte. Zu jener Zeit rätselte Gabriel wieder einmal darüber, wie es jemals zu einer Freundschaft zwischen Putin und Gerhard Schröder hatte kommen können.

Schröder fremdelte, ebenso wie vor ihm der frühere SPD-Vorsitzende Oskar Lafontaine, ganz generell mit dem amerikanischen System. Andere SPD-Chefs, etwa Matthias Platzeck, Kurt Beck oder Franz Müntefering, hatten wenig außenpolitischen Ehrgeiz.

Gabriel indessen hatte schon immer ein Gespür für Stimmungen und Strömungen auch in anderen Teilen der Welt. Und ihm gefiel es, dieser Tage in den USA auf eine Fülle von Gemeinsamkeiten hinzuweisen. Ohne direkt die Unruhen in Hongkong anzusprechen, hob Gabriel zuletzt vor Hightech-Gründern in New York hervor, dass die Gesellschaft der Zukunft mehr denn je von Leuten abhänge, die kreativ und mutig sind und nach ihrer eigenen Art suchten, ihr Leben zu leben.

In diesem Geist will Gabriel auch über den europäisch-amerikanischen Freihandel sprechen. Eine viel engere Kooperation mit Amerika, so Gabriel, biete auch den Europäern ganz neue Chancen. Auch hier geht es unausgesprochen um China: Wer setzt im 21. Jahrhundert die Spielregeln in einer globalisierten Welt? Gabriel mahnt zur Eile: Das geplante Freihandelsabkommen zwischen EU und USA biete Europäern und Amerikanern „vielleicht die letzte Gelegenheit“, die eigenen Maßstäbe so zu formulieren, dass sie auch in anderen Regionen der Welt übernommen werden.

Tatsächlich brächte eine Handelszone, die 500 Millionen EU-Europäer und 300 Millionen US-Amerikaner zusammenbringt, auch politisch einiges auf die Waage. Gabriels Traum liegt darin, diesen neuen Einfluss zu nutzen, um weltweit Mindeststandards durchzusetzen, auch beim Schutz von Arbeitnehmerrechten, beim Umweltschutz und beim Datenschutz.

Während Gabriel Amerika entdeckte, wurden umgekehrt wichtige Amerikaner auf Gabriel aufmerksam. Vizepräsident Joe Biden sagte mehrere Termine in New York ab, um den Gast aus Berlin im Weißen Haus zu empfangen. Regierungsmitglieder verfolgten in Washington eine Diskussionsrunde mit Gabriel in einer liberalen Denkfabrik, die Obamas Demokratischer Partei nahesteht. Und in New York wurde der Gast aus Deutschland auch von dem 91-jährigen Henry Kissinger empfangen, einem Altmeister der Weltpolitik. Einem wie ihm musste Gabriel nicht erklären, dass es bei der Freihandelszone EU–USA um ganz andere Dinge geht als ums viel zitierte Chlorhuhn.

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