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Silvio Berlusconis letzter Coup

“2013 trete ich ab“ Silvio Berlusconis letzter Coup

Bei unzähligen Skandalen in fast zwei Jahrzehnten auf der italienischen Politbühne wurde ihm ein „Ende seiner Ära“ schon oft prophezeit. Nun kündigte Italiens Regierungschef Berlusconi seinen Rückzug an - Resignation oder politisches Kalkül?

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Bei unzähligen Skandalen in fast zwei Jahrzehnten auf der italienischen Politbühne wurde Silvio Berlusconi ein „Ende seiner Ära“ schon oft prophezeit.

Quelle: dpa

Rom. Er galt als unverwüstlich und unerschütterlich: Nun hat Silvio Berlusconi seinen Abgang von der politischen Bühne Italiens angekündigt. Ausgerechnet die römische Tageszeitung „La Repubblica“, die mediale Speerspitze der Opposition, zitiert am Freitag den Regierungschef, bei den Wahlen 2013 nicht mehr kandidieren zu wollen. Bei genauerem Hinsehen erscheint die Ankündigung des Medienmoguls jedoch fast wie ein letzter Coup.

Der heutige Justizminister Angelino Alfano soll demnach 2013 als „Kandidat des Mitte-Rechts-Lagers antreten“, so Berlusconi. Er wolle allenfalls noch „als nobler Vater“ bei der Wahlkampagne helfen. Der 40-jährige gebürtige Sizilianer gilt schon länger als politischer Ziehsohn Berlusconis und wurde schon öfters als möglicher Nachfolger des „Cavaliere“ gehandelt. Anfang Juli ernannte ihn Berlusconi zum neuen Chef seiner Regierungspartei PdL (Volk der Freiheit).

Das Echo in Italien war zunächst verhalten. Vielleicht, weil der 74-jährige Medienmogul schon zu oft und vor allem nach den letzten Wahlschlappen laut über einen Rückzug nachgedacht hatte. Vielleicht, weil „La Repubblica“ in den vergangenen Jahren schon zu oft den ersehnten Abgang des „Beelzebub“ Berlusconi herbeigeschrieben hat. „La Repubblica“ habe ein „vertrauliches Gespräch als Interview dargestellt“, ließ sich Berlusconi aus dem Regierungs-Palazzo „Chigi“ vernehmen. Doch blieb der übliche Widerruf aus.

Ob der neue Kandidat dem Regierungsbündnis so passen wird, steht allerdings noch in den Sternen. Während Berlusconi beteuerte, über seinen Plan herrsche auch innerhalb der Koalition Einigkeit, gaben Beobachter bisher einer funktionierenden Zusammenarbeit zwischen dem christdemokratisch konservativ geprägten Süditaliener Alfano und der Lega Nord nur geringe Chancen.

Die rechtspopulistische Separatisten-Partei, die für eine größere Unabhängigkeit von Rom und dem armen Süden des Landes kämpft, stehe Alfano mit ihren Ansichten diametral gegenüber, meinten Kritiker. Ohne die Stimmen der Lega hätten Berlusconi und seine PdL jedoch aktuell keine Mehrheit.

„Mit 77 ist man nicht mehr Regierungschef“, versichert Berlusconi von den Seiten der „Repubblica“. So viel Einsicht will der politikmüde Italiener dem gelifteten Premier mit den Haarimplantationen, der sich bis heute gerne mit seiner männlichen Potenz brüstet, gar nicht zutrauen. Doch könnte auch politisches Kalkül dahinter stehen.

Zahlreiche Gerichtsverfahren belasten Berlusconi

So nimmt der 74-Jährige mit seiner Ankündigung der erstmals seit langer Zeit Erfolg verbuchenden Opposition die Chance, sich eine „Vertreibung“ des Regierungschefs auf die Fahnen zu schreiben. Und auch die bitteren Sparmaßnahmen - laut Wirtschaftsminister Giulio Tremonti „dringend notwendig, um Italien vor der Katastrophe zu retten“ - müsste so ein anderer durchsetzen.

Schon länger ist Berlusconi innenpolitisch angeschlagen. Seine Verfahren wegen Korruption, Steuerhinterziehung und nicht zuletzt der „Ruby-Prozess“ - wegen Sex mit der damals minderjährigen Prostituierten Karima el-Marough alias „Ruby Rubacuori“ (Ruby Herzensbrecherin) und Amtsmissbrauch - haben ihm geschadet. Hinzu kommt der Stillstand des Landes: schwache Infrastruktur, Mini-Wachstum und ein horrendes Defizit machen Italien zum Wackelkandidaten in der EU-Schuldenkrise.

Um eine griechische Katastrophe zu vermeiden, sollen 47 Milliarden Euro eingespart werden, ganze 40 Milliarden jedoch erst in den Jahren 2013 und 2014, so sieht es das jüngst beschlossene Sparpaket der Regierung vor. Italien stehen harte Jahre bevor - mit einem Abtritt 2013 würde Berlusconi diese anderen überlassen. Es verwundert daher kaum, wenn er nun der „Repubblica“ versichert: „Wenn ich könnte, würde ich schon heute aufhören.“

dpa

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