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Deutschland / Welt So hat sich Merkel in der ersten Fragestunde geschlagen
Nachrichten Politik Deutschland / Welt So hat sich Merkel in der ersten Fragestunde geschlagen
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15:47 06.06.2018
Eine Stunde Zeit: Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) stellte sich erstmals den Fragen der Parlamentarier im Bundestag. Quelle: dpa
Berlin

Abtauchen ging nicht: Angela Merkel musste am Mittwochmittag erstmals Fragen der Abgeordneten beantworten. Eine Stunde lang stand die Bundeskanzlerin an ihrem Platz im Bundestag. „Befragung der Bundesregierung“ lautete der Tagesordnungspunkt.

Merkel kam mit diesem Auftritt einer Vereinbarung im Koalitionsvertrag von Union und SPD nach. Darin heißt es: „Wir wollen, dass die Bundeskanzlerin dreimal jährlich im Deutschen Bundestag befragt werden kann, und die Regierungsbefragung neu strukturiert wird.“ Die Parlamentarier erhoffen sich dadurch eine Belebung der öffentlichen Debatte. Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble moderierte die Befragung der Kanzlerin.

Die wichtigsten Fragen und Antworten zur ersten Kanzlerin-Fragestunde:

Worum ging es?

Zunächst hielt Angela Merkel einen fünfminütigen Einführungsvortrag zum bevorstehenden G7-Gipfel in Kanada. Die Parlamentarier stellten dazu Fragen. Insgesamt dauerten der Vortrag und die Befragung zum G7-Gipfel knapp 30 Minuten. Anschließend gab es Fragen zu den Themen der Kabinettssitzung am Vormittag.

Es ging um Fahrverbote für Dieselfahrzeuge, um die stark steigenden Mieten, um ein neues Einwanderungsgesetz, die Reformpläne der Kanzlerin in der europäischen Währungszone, eine mögliche Plastiksteuer und Merkels Pläne für Italien. Die Opposition nutzte die Fragestunde, um Merkel Fragen zum Bamf-Skandal zu stellen. Bisher hatte sich die Kanzlerin bei dem Thema zurückgehalten. Ein Löchern mit Fragen zu dem Skandal und Merkels Wissen über die Vorgänge im Bamf blieb aber aus.

Wie wirkte die Bundeskanzlerin?

Ruhig und gelassen stand Angela Merkel an ihrem Platz auf der Regierungsbank im Plenarsaal. Aufmerksam verfolgte sie die Fragen, um dann gut überlegt zu antworten . Oftmals überschritt sie allerdings die maximale Antwortzeit von 60 Sekunden. Sie wirkte gut vorbereitet, Nervosität ließ sich die Kanzlerin während der Fragestunde nicht anmerken und doch schien sie erleichtert, als Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble die Befragung beendete. „So schade wie es ist, aber jetzt ist es zu Ende“, scherzte Merkel und ergänzte schmunzelnd „Ich komme ja wieder.“

Wie waren die Fragen der Opposition?

Die meisten Fragen der Abgeordneten waren allgemein formuliert, ihnen fehlte die Präzision. Dies machte es Merkel einfach, allgemeine Antworten zu geben. Die Themenauswahl wirkte mitunter wie Kraut und Rüben ohne erkennbare Ordnung.

Was war Angela Merkels stärkster Moment?

Die Abgeordneten der AfD fokussierten sich bei ihrer Befragung auf den Bamf-Skandal und forderten den Rücktritt Merkels. Zudem warfen sie der Bundeskanzlerin einen „destruktiven, US-hörigen deutschen Sonderweg“ im Umgang mit Russland vor. Merkel zeigte sich gegenüber der größten Oppositionspartei souverän und ließ sich trotz Unterstellungen und Vorwürfen nicht aus der Ruhe bringen. Die Rücktrittsforderung ignorierte die Kanzlerin schlicht.

Was war Angela Merkels schwächster Moment?

Fraktionschef Christian Lindner (FDP) wollte von Merkel wissen, welche Position sie gegenüber Reformen in der gemeinsamen europäischen Währungszone einnehme. In ihrer Antwort ging sie auf diese Frage allerdings nicht ein. Dies warf ihr ein weiterer FDP-Politiker wenig später vor und stellte diese Frage erneut. Eine Antwort blieb auch diesmal aus.

Fazit

Die Fraktionen zeigten sich gnädig mit der Kanzlerin, schwierige und kritische Fragen blieben aus. Während der 60 Minuten zeigte sich die Kanzlerin sattelfest und schlagfertig. In die Enge getrieben wurde sie nicht. Noch zweimal haben die Abgeordneten in diesem Jahr die Möglichkeit, der Kanzlerin ihre Fragen zu stellen.

Von jsp/RND

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