Menü
Hannoversche Allgemeine | Ihre Zeitung aus Hannover
Anmelden
Deutschland / Welt So reagiert die SPD auf den Schulz-Verzicht
Nachrichten Politik Deutschland / Welt So reagiert die SPD auf den Schulz-Verzicht
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
22:11 09.02.2018
Martin Schulz verzichtet aufs Außenministerium. Quelle: imago/IPON
Berlin

Der SPD-Vorsitzende wird in der nächsten Großen Koalition nicht als Außenminister ins Kabinett einziehen. Nach massivem Druck aus der eigenen Partei hat Martin Schulz am Freitag seinen Verzicht bekannt gegeben. Nun reagieren die Partei-Spitze und die Basis.

Martin Schulz geht nicht ins Kabinett

Warum die SPD jetzt wieder nach vorne schauen kann

Schulz verzichtet aufs Außenministerium

So regiert die SPD auf den Schulz-Verzicht

Kommentar: Das Ende eines langen Irrwegs

Die fünf spektakulärsten Intrigen der SPD

  • Hier finden Sie die aktuellen Entwicklungen in der SPD nach dem Verzicht von Noch-Parteichef Martin Schulz auf das Amt des Außenministers in einer neuen Bundesregierung.
  • 09.02.18 16:46
    SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil: „Martin Schulz hat sich in den vergangenen Monaten für die SPD aufgeopfert. Sein wichtigstes Ziel war immer, einen Aufbruch in der Europapolitik zu gestalten. Nun stellt er seine persönlichen Ambitionen zurück zum Wohle der Sozialdemokratie. Das verdient unseren Respekt.“ Mit Blick auf den Mitgliederentscheid über eine große Koalition sagte Klingbeil: „Die SPD muss zeigen, dass sie das Vertrauen der Menschen verdient. Und das geht am besten durch gute Politik und konkrete Verbesserungen für die Menschen in unserem Land.“

  • 09.02.18 16:43
    Hamburgs Bürgermeister Olaf Scholz hat den Verzicht von Martin Schulz auf das Außenministeramt als „respektable Entscheidung“ bezeichnet. Schulz habe sicherstellen wollen, dass es strikt um die Sache gehe, nämlich um den Koalitionsvertrag, erklärte der SPD-Bundesvize am Freitag. „Der ist gut für den Zusammenhalt in unserem Land, weil die SPD viel für die Bürgerinnen und Bürger erreicht hat. Jetzt geht es darum, um Zustimmung zu werben.“
  • 09.02.18 16:09
    Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt:
    „Menschlich kann einem das für alle Beteiligten nur leidtun. Das ist eine besondere Art der Selbstgeißelung. Offensichtlich versucht die Sozialdemokratie mit einem Akt der Verzweiflung, die Reißleine zu ziehen und opfert dafür auch den anständigen Umgang untereinander.“
  • 09.02.18 16:01
    Der amtierende Justizminister Heiko Maas:
  • 09.02.18 15:59
    Juso-Chef Kevin Kühnert:
  • 09.02.18 15:57
    SPD-Vize Ralf Stegner: „Der Schritt war unausweichlich.“
  • 09.02.18 15:55
  • 09.02.18 15:54
    Matthias Miersch, Sprecher der SPD-Linken im Bundestag: „Zur Erneuerung der Partei gehört, und das sollte sich nun auch der letzte hinter die Ohren geschrieben haben, dass wir fair miteinander umgehen und über Inhalte diskutieren. Diese andauernden Personaldiskussionen haben doch alle satt."
  • 09.02.18 15:26
    Thüringens amtierende SPD-Vorsitzende Heike Taubert hält den Verzicht von Martin Schulz auf das Außenministerium für richtig. „Das ist ein bitterer Weg, den er geht. Aber es ist richtig so“, sagte Taubert. Damit sollte die Personaldebatte in der SPD beendet sein. Taubert sprach von einem „unsäglichen Streit“ um das Außenamt. Geschäftsführender Außenminister ist derzeit Sigmar Gabriel. „Ich habe den Streit unter den Männern nicht verstanden. Das sind beides Politiker, die die SPD braucht“, sagte Taubert, die auch Finanzministerin in Thüringen ist.

  • 09.02.18 15:24
    Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius (SPD): „Was viele an der Parteibasis umgetrieben hat und einen Schatten auf die Diskussionen geworfen hat, das ist nun durch den respektablen Schritt von Martin Schulz aus der Welt geschafft. Ich bin sehr erleichtert, dass die Personaldiskussion nun in den Hintergrund getreten ist.“
  • 09.02.18 15:23
    Niedersachsens Ministerpräsident und SPD-Landeschef Stephan Weil hat Schulz Respekt für seinen Verzicht auf seine Außenamts-Pläne gezollt. „Die Entscheidung von Martin Schulz, nach dem Rückzug vom SPD-Vorsitz auf einen Kabinettseintritt zu verzichten, habe ich mit großem Respekt zur Kenntnis genommen“. „Die Entscheidung der Mitglieder über einen Regierungseintritt der SPD darf nicht von Personalfragen überlagert sein, sondern muss auf einer politischen Bewertung beruhen.“ Schulz werde mit seiner Entscheidung seiner Verantwortung gerecht.
  • 09.02.18 15:08

    Auch Nordrhein-Westfalens SPD-Chef Michael Groschek hat den Verzicht von Noch-Parteichef Martin Schulz auf den Außenministerposten begrüßt. „Damit leistet er einen notwendigen Beitrag dazu, die Glaubwürdigkeit der SPD zu stärken“, so Groschek. „Jetzt geht es darum, die vielen positiven sozialdemokratischen Inhalte des Koalitionsvertrages in den Mittelpunkt zu rücken und zahlreiche Verbesserungen für die Menschen im Land umzusetzen. Genau das erwarten die Bürgerinnen und Bürger von uns.“

  • 09.02.18 15:02
    Nach dem Verzicht des scheidenden SPD-Chefs Martin Schulz auf das Außenministerium der neuen Regierung wird in der SPD der Ruf nach einem Verbleib von Amtsinhaber Sigmar Gabriel laut. „Sigmar Gabriel ist ein sehr guter Außenminister. Sigmar Gabriel sollte Außenminister bleiben. Alles andere würde ich jetzt nicht mehr verstehen“, schrieb der Sprecher des konservativen Seeheimer Kreises in der SPD, Johannes Kahrs, am Freitag bei Twitter.
  • 09.02.18 15:00
    Mit Erleichterung, aber auch etwas Bedauern hat die baden-württembergische SPD-Spitze den Verzicht von Bundesparteichef Martin Schulz auf das Außenamt aufgenommen. SPD-Landeschefin Leni Breymaier sagte am Freitag in Stuttgart, sie habe höchsten Respekt vor Schulz' Entscheidung. „Wenn er der Politik damit ganz abhandenkäme, wäre das ein herber Verlust.“ Gleichwohl erweise Schulz mit diesem Schritt der SPD einen Dienst. „Er beendet eine heftige Personaldebatte, die den Blick auf den von Martin Schulz federführend ausgehandelten guten Koalitionsvertrag frei macht.“
Tickaroo Liveblog Software

Von dpa/RND/dk

Kommentare
Die Debatte geht am Morgen weiter
Die Kommentarfunktion ist zwischen 23:00 und 06:00 Uhr nicht aktiv – denn wir wollen eine gute Moderation der Beiträge gewährleisten.
Die HAZ freut sich am Morgen über Ihre konstruktiven Beiträge zum Thema!

Der noch amtierende SPD-Parteichef Martin Schulz will wegen des steigenden Drucks aus den eigenen Reihen auf das Außenministerium in einer Großen Koalition verzichten. Sogar von einem Ultimatum war die Rede.

16.02.2018

Zu den Winterspielen reist erstmals ein Mitglied der Kim-Familie nach Südkorea. Präsident Moon sucht eine Annäherung und bereitet den hohen Besuchern aus Pjöngjang einen herzlichen Empfang. Die koreanischen Mannschaften liefen unter dem Jubel der Zuschauer als ein Team ein.

09.02.2018

Das Auswärtige Amt hat Angaben der Münchner Sicherheitskonferenz dementiert, dass Außenminister Sigmar Gabriel nicht an dem Forum teilnehmen wird. „Der Bundesaußenminister plant, an der Münchner Sicherheitskonferenz in der nächsten Woche teilzunehmen“, sagte ein Sprecher des Außenministeriums am Freitag in Berlin.

09.02.2018