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Rajoy verzichtet auf Regierungsbildung

Parlamentswahl in Spanien Rajoy verzichtet auf Regierungsbildung

Spaniens konservativer Ministerpräsident Mariano Rajoy hat den Auftrag von König Felipe VI. zur Bildung einer Regierung abgelehnt. Das teilte das Königshaus am Freitagabend in Madrid mit.

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Rajoys Volkspartei (PP) war aus der Parlamentswahl am 20. Dezember zwar erneut als stärkste Kraft hervorgegangen, hatte aber die absolute Mehrheit verloren.

Quelle: dpa

Madrid. Felipe hatte zuvor Rajoy in der Königsresidenz Palacio de la Zarzuela nordöstlich von Madrid empfangen. Der Monarch werde nun die vor fünf Tagen begonnenen Konsultationen mit den im Parlament vertretenen Parteien fortsetzen, hieß es in einem Kommuniqué.   Rajoys Volkspartei (PP) war aus der Parlamentswahl am 20. Dezember zwar erneut als stärkste Kraft hervorgegangen, hatte aber die absolute Mehrheit verloren. Beim Versuch einer Regierungsbildung war der 60-Jährige bisher überhaupt nicht vorangekommen. 

Die Sozialistische Partei (PSOE) war bei der Wahl am 20. Dezember zweitstärkste Kraft geworden, gefolgt von der Linkspartei Podemos und verbündeten Gruppen sowie der liberalen Partei Ciudadanos. Erstmals seit Ende der Franco-Diktatur vor vier Jahrzehnten sitzen damit vier Parteien im spanischen Parlament. Rajoy warb erfolglos bei der PSOE und Ciudadanos für eine Koalition oder für die Unterstützung einer Minderheitsregierung. Die PSOE setzt jedoch auf ein Linksbündnis mit Podemos.

dpa/afp

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Der Chef der spanischen Linkspartei Podemos, Pablo Iglesias, hat den Sozialdemokraten der Sozialistischen Arbeiterpartei (PSOE) angeboten, gemeinsam eine erneute Regierungsbildung unter dem bisherigen konservativen Ministerpräsidenten Mariano Rajoy zu verhindern.

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