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Deutschland / Welt SPD-Spitze geht auf große Werbetour
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13:19 21.02.2018
Die Parteispitze hatte am Samstag erst in Hamburg und dann auch in Hannover um die Zustimmung der Basis geworben. Quelle: imago/Manngold
Hannover/Hamburg

Die SPD-Spitze hat ihre einwöchige Werbeoffensive an der Parteibasis für ein Ja zu einer neuen großen Koalition begonnen. Bei der ersten von sieben Mitgliederkonferenzen warben die designierte SPD-Chefin Andrea Nahles und der kommissarische Vorsitzende Olaf Scholz am Samstag in Hamburg vehement für ein Bündnis mit CDU und CSU.

Nach der dreistündigen Debatte mit rund 650 Teilnehmern sagte Scholz, nach seinem Eindruck fänden „die allermeisten“, es liege ein sehr guter Koalitionsvertrag auf dem Tisch, der viele Chancen für Deutschland eröffne. Belastet wird die Kampagne der SPD-Spitze von miesen Umfragewerten für die Traditionspartei.

464 000 SPD-Mitglieder können per Briefwahl vom 20. Februar bis zum 2. März ihr Votum für oder gegen eine Große Koalition abgeben. Ein Viertel von ihnen kommt aus NRW. Nach den ersten Konferenzen am Samstag in Hamburg und Hannover folgt nach Kamen ein Auftritt in Mainz. Am kommenden Wochenende steht die SPD-Spitze dann noch in Ost- und Süddeutschland Rede und Antwort. Am 4. März wird das Ergebnis bekanntgegeben.

Kühnert war nicht anwesend

Das Bedürfnis zu reden sei in Hamburg enorm groß gewesen, sagte Nahles, bevor sie sich Richtung Hannover zur nächsten von insgesamt sieben Regionalkonferenzen aufmachte. Auf die Frage, warum nicht auch GroKo-Kritiker wie der Juso-Chef Kevin Kühnert bei den Treffen dabei sind, sagte sie: „Hier sind ganz viele Jusos gewesen und ganz viele Kritiker. Kritik haben wir heute auf jeden Fall auch gehört.“

Kühnert ist ebenfalls an der Basis unterwegs, um für ein Nein zu werben. Er erwartet keine Zerreißprobe für die SPD, falls die Parteimitglieder Nein sagen. „Wir sind nicht auf einer Zerstörungsmission“, sagte er der Deutschen Presse-Agentur.

Weil verbreitet Zuversicht

In Niedersachsen erwartet SPD-Landeschef und Ministerpräsident Stephan Weil eine breite Zustimmung der Basis beim anstehenden SPD-Mitgliederentscheid über eine neue große Koalition. „Nach meiner Einschätzung gibt es eine breite Mehrheit, die zu einem Ja beim Koalitionsvertrag tendiert“, sagte er am Rande einer regionalen Diskussionsrunde in Hannover. Es sei mit Leidenschaft kontrovers und auch lebhaft diskutiert worden. Dennoch meinte Weil: „Ich bin zuversichtlich: Am Ende wird es ein Ja geben“.

Das sei dann aber nur der Auftakt für eine notwendige Erneuerungsdiskussion in der SPD: „Denn in einem sind wir uns einig: es kann nicht so weitergehen wir bisher.“ Auch Hannovers Regionspräsident Hauke Jagau äußerte sich nach den Debatten ähnlich. „Wir haben hier eine breite Mehrheit, die für den Koalitionsvertrag ist - ich würde die Zahl derjenigen, die dagegen sind, auf etwa 30 Prozent schätzen“, sagte er beim Verlassen der Diskussionsrunde.

Gabriels Zukunft lässt Nahles offen

Am Sonntag werden Nahles und ihre Stellvertreter auf die Regionalkonferenzen nach Kamen in Nordrhein-Westfalen und nach Mainz tingeln, um dort Überzeugungsarbeit zu leisten. Es ist das zweite Mal nach 2013, dass die Mitglieder entscheiden dürfen, ob sie den Eintritt in das Bündnis mit den Konservativen billigen. Der damalige Parteichef Sigmar Gabriel konnte vor fünf Jahren rund 75 Prozent der Teilnehmer überzeugen. Auf die Frage, ob Nahles seinen Verbleib im Kabinett bei Zustandekommen einer erneuten Großen Koalition unterstütze, sagte sie in Hamburg nur: „Das war heute kein Thema hier, definitiv nicht“.

Von dpa/RND

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