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Deutschland / Welt Spekulationen um Rücktritt von Sigmar Gabriel
Nachrichten Politik Deutschland / Welt Spekulationen um Rücktritt von Sigmar Gabriel
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00:16 11.05.2016
SPD-Chef Sigmar Gabriel (SPD) . Quelle: Kay Nietfeld
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Berlin

Führende SPD-Politiker haben Gerüchte um angebliche Rücktrittspläne von Parteichef Sigmar Gabriel zurückgewiesen. SPD-Vize Ralf Stegner twitterte am Sonntag zu entsprechenden Äußerungen des „Focus“-Herausgebers Helmut Markwort: „Der hat wohl in München ein bisschen viel Sonne abbekommen.“ Justizminister Heiko Maas wurde vom ARD-„Bericht aus Berlin“ mit den Worten zitiert: „So viel Quatsch muss man nicht mal dementieren.“

Markwort hatte im Bayerischen Rundfunk gesagt: „Ich habe aus zuverlässiger Quelle gehört, dass der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel zurücktreten will.“ Die Nachfolge sei bereits geklärt. „Olaf Scholz wird der neue Vorsitzende der SPD, der Hamburger Bürgermeister, und als Spitzenkandidat, als Kanzlerkandidat, ist der Schulz im Gespräch, Martin Schulz vom Europaparlament. Also Schulz und Scholz statt Gabriel.“ Auch Scholz dementierte die Gerüchte. Die ARD zitierte ihn auf Twitter mit den Worten: „Das ist absoluter Quatsch.“

Gabriel war in den vergangenen Tagen krankgemeldet, will sich aber an diesem Montag mit einer Rede auf einer Gerechtigkeitskonferenz in der Berliner Parteizentrale zurückmelden. Der SPD-Chef gilt seit dem Parteitag im Dezember als angeschlagen. Damals hatten ihn nur 74 Prozent der Delegierten im Amt bestätigt. Einem Bericht der „Bild am Sonntag“ zufolge dringt der Parteichef nun angeblich darauf, erst nach der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen im Mai 2017 über den Kanzlerkandidaten seiner Partei zu entscheiden. Der SPD-Chef habe diesen Zeitplan in der Parteizentrale und vor der engsten Parteiführung vorgeschlagen. Über ihren Kanzlerkandidaten wollte die SPD eigentlich Anfang 2017 entscheiden.

„Die NRW-Wahl abzuwarten ist absolut richtig“, zitierte die Zeitung einen hochrangigen SPD-Funktionär. „Das Ergebnis ist entscheidend für unser Abschneiden bei der Bundestagswahl.“ Sollte die NRW-Wahl verloren werden, müsse mit radikalen Personalkonsequenzen gerechnet werden. Da sei es gut, wenn noch kein Kandidat auf den Schild gehoben sei.

Wie ein zu früh ins Rennen geschickter Kandidat wundgerieben wird, erlebte die SPD zuletzt mit Peer Steinbrück. Auch kann Hannelore Kraft in Nordrhein-Westfalen unbeschwerter Wahlkampf machen, wenn der unbeliebte Gabriel nicht schon im Frühjahr als Kanzleraspirant alle Blicke auf sich zieht. Verliert die SPD an Rhein und Ruhr die Macht, wäre noch genug Zeit bis zur Bundestagswahl, die Partei in Berlin neu aufzustellen. Trotz der schlechten Ergebnisse bei den Landtagswahlen im März hatten SPD-Spitzenpolitiker betont, dass Gabriel den ersten Zugriff auf die Kanzlerkandidatur habe.

Im jüngsten ARD-„Deutschlandtrend“ lagen die Sozialdemokraten mit 20 Prozent nur noch fünf Punkte vor der AfD. Nach Ansicht der Jusos sollte die SPD bei der Bundestagswahl 2017 auch für höhere Steuern eintreten. Die Verteilung der Vermögen in Deutschland sei „himmelschreiendes Unrecht“, sagte Juso-Chefin Johanna Uekermann.

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