Studiengebühren bringen keinen Qualitätsgewinn

Berlin. An diesem Mittwoch wird der Streit um die Studiengebühren den Bundestags-Bildungsausschuss beschäftigen. Auf Wunsch von Union und FDP sollen bei einer Anhörung Experten darüber Auskunft geben, ob sich junge Menschen durch Studiengebühren vom Studium haben abschrecken lassen. Grundlage dafür sind Studien, die unterschiedlich interpretiert werden.

Klar ist im Vorfeld zumindest, dass der Bundesregierung keine Daten vorliegen, die eine Qualitätsverbesserung an den Hochschulen aufgrund der Einführung von Studiengebühren erkennen ließen. Zudem verfügt die Bundesregierung über keine Erkenntnisse, wie viele zusätzliche Stellen an den Hochschulen durch Studiengebühren geschaffen wurden. Dies geht aus einer Antwort des Bundesbildungsministeriums auf eine parlamentarische Anfrage der Grünen hervor. 

Der hochschulpolitische Sprecher der Grünen, Kai Gehring, sagte, Bundesbildungsministerin Annette Schavan (CDU) müsse einräumen, dass Studiengebühren keine messbaren Qualitätsverbesserungen gebracht hätten. „Studiengebühren werden zweckentfremdet, schrecken ab und sind unsozial. Deshalb war es konsequent, dass die meisten Bundesländer die Campus-Maut wieder abgeschafft haben.“

Das Bundesverfassungsgericht hatte 2005 ein von Rot-Grün eingeführtes bundesweites Studiengebührenverbot gekippt und dem Bundestag dazu die Gesetzgebungskompetenz abgesprochen. Daraufhin hatten sieben unionsgeführte Bundesländer zwischen 2006 und 2007 Studiengebühren eingeführt. Nach verschiedenen Regierungswechseln wurden sie allerdings außer in Bayern und Niedersachsen wieder abgeschafft.

dpa/zo