Menü
Hannoversche Allgemeine | Ihre Zeitung aus Hannover
Anmelden
Deutschland / Welt Stuttgart 21: Geißler will verhärtete Fronten aufbrechen
Nachrichten Politik Deutschland / Welt Stuttgart 21: Geißler will verhärtete Fronten aufbrechen
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
16:32 22.10.2010
Will verhärtete Front aufbrechen: Schlichter Heiner Geißler zeigt sich optimistisch. Quelle: dpa

Der Vermittler im Konflikt um Stuttgart 21, Heiner Geißler, will die verhärteten Fronten zwischen Projektgegnern und Befürwortern trotz aller Störfeuer noch aufbrechen. Allerdings wollte er sich am Dienstag nach einem Besuch der CDU-Landtagsfraktion in Stuttgart nicht darauf festlegen, ob das für Ende der Woche geplante Vermittlungsgespräch über das Milliarden-Bahnprojekt zustande kommt.

Der frühere CDU-Generalsekretär sieht aber bei der strittigen Frage, ob es einen kompletten Baustopp gibt, das letzte Wort noch nicht gesprochen. „Das Grundwassermanagement ist jetzt Gegenstand der Verhandlungen“, sagte er kurz vor einem Treffen mit Vertretern des Aktionsbündnisses gegen Stuttgart 21. Die Gegner machen den Baustopp zur Bedingung für eine Teilnahme an Vermittlungsgesprächen.

Bahnchef Rüdiger Grube und die CDU-Fraktion sind strikt dagegen, die Arbeiten für die Regulierung des Grundwassers einzustellen. „Es ist klar, diese Arbeiten müssen vor der Frostperiode erledigt werden“, sagte CDU-Fraktionschef Peter Hauk nach dem Gespräch mit Geißler. Er fügte hinzu: „Es gibt keinen Baustopp.“ Die CDU sei allenfalls zu Bauunterbrechungen bereit, wenn es dadurch keine Verzögerungen bei dem Gesamtprojekt gebe.

Der 80-jährige Vermittler erklärte, er werde künftig das Wort „Baustopp“ vermeiden, da dieses zum Kampfbegriff geworden sei - er werde nur noch von „Bauunterbrechung“ sprechen. Geißler stellte klar, dass seine Vermittlung eine „Sach- und Fachschlichtung“ sei. „Wir machen keine Ergebnisschlichtung.“ Es könne nicht erwartet werden, dass bei der Vermittlung ein „Wunderwerk“ herauskomme, mit dem dann alle zufrieden seien. „Es muss letztendlich entschieden werden.“ Er sei schon froh, wenn es gelänge, den Baden-Württembergern zu zeigen, „dass da nicht zwei Züge aufeinander zufahren“.

Vor dem Treffen mit Geißler hatten die Gegner des 4,1 Milliarden Euro teuren Bahnprojekts, das die Verlegung des Hauptbahnhofs unter die Erde vorsieht, ihre Bedingung für den Dialog bekräftigt. „Wir wollen auch, dass das Grundwassermanagement ausgesetzt wird“, sagte Gangolf Stocker vom Aktionsbündnis gegen Stuttgart 21. Dies hatte Bahnchef Grube am Montagabend explizit ausgeschlossen. Auch die Parkschützer fordern ein vollständiges „Innehalten“ während der Gespräche. Sie hielten Grube und Regierungschef Stefan Mappus (CDU) vor, sie seien auf „Blockadekurs“.

Grube sagte, jede Woche, in der nicht gebaut und kein Bauauftrag vergeben werde, würde 2,5 Millionen Euro kosten. Gespräche seien aber dennoch möglich, müssten aber bis Ende November abgeschlossen sein. Er unterstrich erneut den Nutzen des Vorhabens für das Land. In der Region werde durch Stuttgart 21 jährlich eine zusätzliche Nachfrage von 500 Millionen Euro entstehen.

dpa

Kommentare
Die Debatte geht am Morgen weiter
Die Kommentarfunktion ist zwischen 23:00 und 06:00 Uhr nicht aktiv – denn wir wollen eine gute Moderation der Beiträge gewährleisten.
Die HAZ freut sich am Morgen über Ihre konstruktiven Beiträge zum Thema!
Mehr zum Thema

Im Konflikt um den Umbau des Stuttgarter Hauptbahnhofes gibt es bislang keine Annäherung. Bahnchef Rüdiger Grube lehnt einen Baustopp bei „Stuttgart 21" ab, die Schlichtung steht auf der Kippe.

12.10.2010

Am Wochenende hat es erneut Massenproteste gegen das Bahnprojekt „Stuttgart 21“ gegeben. Zehntausende gingen in der schwäbischen Großstadt auf die Straße. Kanzlerin Angela Merkel warnt derweil vor einer Lähmung im Land.

12.10.2010

Im Konflikt um das Bahnprojekt Stuttgart 21 wird mit Spannung erwartet, ob der neue Schlichter Heiner Geißler den verfahrenen Streit entschärfen kann. Der mahnte die Konfliktparteien zur Zurückhaltung an und kündigte einen Baustopp während der Verhandlungen an. Baden-Württembergs Ministerpräsident Stefan Mappus (CDU) widersprach der Darstellung Geißlers.

12.10.2010

Es hat sich gelohnt, dass Kanzlerin und Außenminister bis zuletzt vor allem um die kleinen Staaten warben: Deutschland ist in den Sicherheitsrat der Vereinten Nationen gewählt worden. Hauchdünn zwar, aber gleich im ersten Wahlgang.

Stefan Koch 12.10.2010

Junge Türken wünschen sich Kontakt zu Deutschen - bei jungen Deutschen dagegen sind Türkischstämmige besonders unbeliebt. Türken rangieren laut einer Studie auf dem letzten Platz der Beliebtheitsskala.

12.10.2010

Mit deutlichen Worten hat der türkische Europaminister seine Landsleute in Deutschland zu einer besseren Integration aufgefordert. „Lernt Deutsch! Passt euch den Sitten und Gebräuchen eures Gastlandes an!", lautet Bagis' Appell.

12.10.2010