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Deutschland / Welt Rebelo de Sousa wird Portugals neues Staatsoberhaupt
Nachrichten Politik Deutschland / Welt Rebelo de Sousa wird Portugals neues Staatsoberhaupt
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23:05 24.01.2016
Laut den Befragungen wählten am Sonntag zwischen 49 und 55,7 Prozent den 67-jährigen Fernsehkommentator de Sousa. Quelle: afp
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Lissabon

Der konservative Politiker Marcelo Rebelo de Sousa hat die Präsidentenwahl in Portugal nach einer Prognose klar gewonnen. Das Staatsoberhaupt hat in Portugal relativ viel Macht. Der Präsident, der für fünf Jahre gewählt wird, kann sowohl sein Veto gegen Gesetze einlegen als auch das Parlament auflösen und Neuwahlen ausrufen. Für Portugal ist es die 9. Präsidentenwahl seit der Nelkenrevolution von 1974. Mit zehn Bewerbern traten so viele Kandidaten wie noch nie zuvor bei Präsidentenwahlen in Portugal an. Rebelo de Sousa hatte im Wahlkampf mit seinem volksnahen Stil für viel Aufsehen gesorgt und seine Gegner auch in den Umfragen bald in den Schatten gestellt. Obwohl er der liberalen oppositionellen Sozialdemokratischen Partei (PSD) angehört, versicherte er mehrfach, er werde der noch jungen Linksregierung des sozialistischen Ministerpräsidenten António Costa Beistand leisten.

Die geplante Abschwächung des Reform- und Sparprogramms dürfe allerdings nicht zu Lasten der Etatdisziplin gehen, warnte der Kandidat. Der über Jahre mit internationalen Hilfskrediten unterstützte EU-Staat mit gut zehn Millionen Einwohnern hat noch keinen Haushalt für 2016. Die Regierung von Costa versprach aber, dass man mit einem Defizit von 2,6 Prozent der Wirtschaftsleistung die Auflagen aus Brüssel auf jeden Fall einhalten wolle.

dpa

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