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Deutschland / Welt Thomas Oppermann zweifelt an Merkels Kanzlerkandidatur
Nachrichten Politik Deutschland / Welt Thomas Oppermann zweifelt an Merkels Kanzlerkandidatur
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12:00 03.07.2016
SPD-Fraktionsvorsitzender Thomas Oppermann. Quelle: dpa
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Berlin

"Bei der Wahl 2013 hat die Union noch fast die absolute Mehrheit der Mandate erreicht. Jetzt liegt sie bei rund 30 Prozent", sagte Oppermann. Innerparteilich stehe Angela Merkel unter großem Druck. "Eine Menge Abgeordnete der Union, besonders aus der CS, folgen ihr nur noch zähneknirschend. Es ist ja noch nicht einmal klar, ob Angela Merkel wieder als Kanzlerkandidatin der Union antritt."

Die SPD wolle jedenfalls in einer sich stark verändernden Parteienlandschaft 2017 die Regierung personell und inhaltlich führen.  Trotz der momentan niedrigen Umfragewerte für seine Partei habe er "den Eindruck, dass sehr viele Menschen in diesem Land ganz nah bei den Positionen der Sozialdemokraten sind". Es müsse seiner Partei nur gelingen, "diese Menschen davon zu überzeugen, dass wir ihre Interessen am besten vertreten können und nicht Frau Merkel".

Demokratie lebe vom Wechsel, sagte Oppermann unter Verweis auf die lange Periode der Kanzlerschaft von Helmut Kohl und dessen anschließender Ablösung durch einen SPD-Kanzler. Bis zur Bundestagswahl im Herbst 2017 werde die SPD aber nicht die Koalition vorzeitig aufkündigen und sich "vom Acker machen", versicherte der SPD-Fraktionschef im Bundestag. "Es ist wichtig, dass wir in dieser schwierigen Zeit eine stabile Regierung stellen." Die Große Koalition habe sich für den Rest der Wahlperiode wichtige Projekte wie die Neuregelung der Leiharbeit und die Besserstellung von Menschen mit Behinderungen durch das Teilhabegesetz vorgenommen. "Erst 2017 werden die Karten neu gemischt", sagte Oppermann.

RND

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