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Deutschland / Welt Thomas de Maizière verteidigt Türkei-Papier
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08:08 18.08.2016
"Da ist nichts zu bereuen", sagt Bundesinnenminister Thomas de Maizière Quelle: dpa
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Berlin

Bundesinnenminister Thomas de Maizière hat das umstrittene Türkei-Papier, in der das Land als „zentrale Aktionsplattform“ für Islamisten im Nahen Osten eingestuft wird, verteidigt. „Da ist nichts zu bereuen“, sagte der CDU-Politiker am Mittwoch in einem Interview des rbb-Fernsehens auf die Frage, ob er das Papier bereue. „Das, was dort vertraulich dargestellt wurde, ist eine pointierte Darstellung eines Teilaspekts türkischer Wirklichkeit.“ Die Realität in der Türkei und die Zusammenarbeit der Bundesregierung mit der Regierung in Ankara gingen darüber hinaus, sagte de Maizière.

In der Antwort auf eine Anfrage der Linken-Abgeordneten Sevim Dagdelen wirft die Bundesregierung der Türkei und ihrem Präsidenten Recep Tayyip Erdogan laut einem Bericht des ARD-Hauptstadtstudios vor, islamistische Rebellen in Syrien zu unterstützen. Zudem sei das Land zu einer "zentralen Aktionsplattform" für islamistische Gruppen wie die ägyptische Muslimbruderschaft und die palästinensische Hamas geworden. Die Passage wurde offensichtlich vom Bundesnachrichtendienst (BND) verfasst und als vertraulich eingestuft, gelangte aber - offenbar durch eine Panne - an die Öffentlichkeit.

"Büroversehen" sorgt für Wirbel

Das Auswärtige Amt, das entgegen üblichen Gepflogenheiten nicht in die Beantwortung der Anfrage eingebunden war, distanzierte sich von den in den Medien unter Berufung auf das Papier wiedergegebenen Aussagen. Diese "machen wir uns als Auswärtiges Amt in dieser Pauschalität nicht zu eigen", sagte Vizesprecherin Chebli.

Der Sprecher des Innenressorts, Johannes Dimroth, hatte ein "Büroversehen" in seinem Haus eingeräumt. So habe der zuständige Sachbearbeiter nicht nur die Abstimmung mit dem Auswärtigen Amt und anderen beteiligten Ressorts versäumt, sondern auch fälschlich eine Textvorlage verwendet, wonach diese Abstimmung erfolgt sei.

Das türkische Außenministerium hatte sich am Mittwoch empört über das von Medien zitierte vertrauliche Papier geäußert. Die in dem Papier erhobenen Vorwürfe seien "ein weiterer Indikator für eine schräge Mentalität", die sich gegen die Türkei richte, erklärte das Außenministerium in Ankara. Gefordert wurden weitere Erklärungen von deutscher Seite.

afp/dpa/RND/zys

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