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Deutschland / Welt Trump freut sich auf Merkels Besuch
Nachrichten Politik Deutschland / Welt Trump freut sich auf Merkels Besuch
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11:37 29.01.2017
Hier telefoniert US-Präsident Donald Trump mit Bundeskanzlerin Angela Merkel. Quelle: AP
Washington

Trump telefonierte von seinem Schreibtisch im Oval Office des Weißen Hauses in Washington aus. Der Meinungsaustausch dauerte 45 Minuten, teilte sein Pressesprecher Sean Spicer mit. Am Samstagabend veröffentlichten Trump und Merkel eine gemeinsame Pressemitteilung. Demnach sprachen sie über die Nato, die Lage im Mittleren Osten sowie in Nordafrika, die Beziehungen zu Russland und der Konflikt in der Ostukraine.

Beide hätten in ihrem Telefonat bekräftigt, wie wichtig eine enge deutsch-amerikanische Zusammenarbeit für Sicherheit und Wohlstand ihrer Länder sei. Außerdem beabsichtigten sie, die „ohnehin schon ausgezeichneten bilateralen Beziehungen in den nächsten Jahren noch zu vertiefen“, teilten Merkel und Trump mit.

Trump und Merkel wollen Beziehungen vertiefen

Der US-Präsident und die Bundeskanzlerin betonten die „fundamentale Bedeutung“ der Nato für die transatlantischen Beziehungen und die Bewahrung von Frieden und Stabilität, wie sie in einer gemeinsamen Presseerklärung am Samstagabend mitteilten. Sie bekräftigten zudem die Absicht, “die ohnehin schon ausgezeichneten bilateralen Beziehungen in den nächsten Jahren noch zu vertiefen“.

Trump nahm Merkels Einladung zum G20-Gipfel in Hamburg im Juli an. Außerdem lud er die Kanzlerin in die USA ein. Wörtlich heißt es in der Pressemitteilung: „Präsident Trump hat seine Freude ausgedrückt, sie bald in Washington zu begrüßen.“

Das Gespräch wurde mit Spannung erwartet, weil Trump in einem Interview Merkels Entscheidung, Flüchtlinge aufzunehmen, als „katastrophalen Fehler“ bezeichnet hatte – auch mit Blick auf das Terrorrisiko.

Nun setzt sich die Kanzlerin zur Wehr: Merkel hält das von der US-Regierung verhängte Einreiseverbot gegen Flüchtlinge und Bürger einiger mehrheitlich muslimischer Staaten eindeutig für falsch. „Sie ist überzeugt, dass auch der notwendige entschlossene Kampf gegen den Terrorismus es nicht rechtfertigt, Menschen einer bestimmten Herkunft oder eines bestimmten Glaubens unter Generalverdacht zu stellen“, erklärte Regierungssprecher Steffen Seibert.

Die Bundesregierung werde „nun prüfen, welche Folgen die Maßnahme der US-Regierung für deutsche Staatsbürger mit doppelter Staatsangehörigkeit hat, und deren Interessen gegebenenfalls gegenüber unseren amerikanischen Partnern vertreten“. Wie Seibert weiter mitteilte, „bedauert“ Merkel die Entscheidung von US-Präsident Donald Trump und drückte diese Haltung auch in dem Telefonat aus.

Die Genfer Flüchtlingskonvention fordere die internationale Staatengemeinschaft auf, Kriegsflüchtlinge aus humanitären Gründen aufzunehmen. „Alle Unterzeichnerstaaten sind dem verpflichtet. Die Bundeskanzlerin hatte diese Politik dem US-Präsidenten in ihrem gestrigen Telefonat erläutert“, erklärte Merkels Sprecher.

USA gewährleistet Sicherheit Japans weiter

Zuvor hatte der Republikaner auch ein Telefonat mit dem japanischen Regierungschef Shinzo Abe geführt. Darin habe der Präsident bekräftigt, dass die USA „eisern“ an ihrer Verpflichtung festhielten, die Sicherheit Japans zu gewährleisten, teilte das Weiße Haus mit. Beide Seiten hätten den Wunsch, den bilateralen Handel zu verstärken. Wie es weiter hieß, wird Abe am 10. Februar Trump im Weißen Haus besuchen.

Später telefonierte der US-Präsident auch noch mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin. Das Gespräch fand vor dem Hintergrund des erklärten Wunsches Trumps nach verbesserten Beziehungen zum Kremlchef und Russland statt. Auch viele eigene Parteikollegen halten ihn in diesem Punkt für zu blauäugig – zumal angesichts der jüngsten Einschätzung der US-Geheimdienste, nach der Moskau gezielt versucht hat, die US-Wahl zu beeinflussen.

Von RND/fw/wer/dpa

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