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Deutschland / Welt Türken wählen erstmals Präsidenten
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10:41 11.08.2014
Der türkische Regierungschef Recep Tayyip Erdogan ist bei der Präsidentenwahl Favorit. Quelle: dpa
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Istanbul

Der türkische Regierungschef Recep Tayyip Erdogan will sich bei der Präsidentenwahl nun zum neuen Staatschef küren lassen. In der Türkei waren am Sonntag 53 Millionen Bürger dazu aufgerufen, erstmals ein Staatsoberhaupt direkt zu wählen. Die Wahllokale sollten landesweit bis 17.00 Uhr (Ortszeit/16.00 MESZ) geöffnet bleiben. Als klarer Favorit ging der islamisch-konservative Ministerpräsident in die Abstimmung. Der 60-jährige Vorsitzende der islamisch-konservativen AKP kann Umfragen zufolge bereits im ersten Wahlgang auf eine absolute Mehrheit hoffen. Erdogans Kritiker befürchten, dass er im Falle eines Wahlsieges seine Macht weiter ausbauen und die Islamisierung der Türkei vorantreiben könnte.

Die beiden größten Oppositionsparteien CHP und MHP haben den früheren Generalsekretär der Organisation für Islamische Zusammenarbeit (OIC), Ekmeleddin Ihsanoglu, nominiert. Dritter Kandidat ist der 41-jährige Kurde Selahattin Demirtas von der pro-kurdischen Partei HDP.

Im Fall von Erdogans Wahl dürften auch die Weichen für die Einführung eines Präsidialsystems gestellt werden, unter dem das Amt mit mehr Macht ausgestattet würde. Erdogan hat als eines seiner zentralen Ziele eine neue Verfassung angekündigt. Er hat zudem deutlich gemacht, dass er als Präsident die Kompetenzen der derzeitigen Verfassung voll ausnutzen möchte.

Der scheidende Präsident Abdullah Gül hatte sich auf eine zeremonielle Rolle beschränkt. Schon jetzt gibt die Verfassung dem Präsidenten allerdings erhebliche Macht. Seine Entscheidungen sind juristisch nicht anfechtbar. In sozialen Medien war von einer zunächst eher verhalten scheinenden Wahlbeteiligung am Vormittag die Rede, offizielle Angaben lagen nicht vor. Mit ersten Wahlergebnissen wird am Abend gerechnet. Erstmals hatten auch 2,8 Millionen wahlberechtigte Auslandstürken die Möglichkeit, außerhalb der Türkei zu wählen. Davon machten aber nur 8,3 Prozent Gebrauch. Sollte am Sonntag kein Kandidat die absolute Mehrheit erzielen, ist für den 24. August eine Stichwahl geplant. Die Amtszeit des neuen Präsidenten beginnt am 28. August. Der scheidende Präsident Gül - der wie Erdogan zu den Gründern der Regierungspartei AKP zählt - trat nicht erneut an.

Erdogan regiert seit 2003 und hätte nach den AKP-Statuten nicht ein viertes Mal Ministerpräsident werden dürfen. Sollte er die Wahl am Sonntag gewinnen, müsste er auch den AKP-Vorsitz abgeben. Basis für die erste Direktwahl des Präsidenten durch das Volk ist ein Verfassungsreferendum aus dem Jahre 2007.

dpa

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