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Deutschland / Welt Türkische Armee vor Einsatz gegen IS
Nachrichten Politik Deutschland / Welt Türkische Armee vor Einsatz gegen IS
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19:11 01.10.2014
Die Türkei – hier Staatspräsident Erdgoan – bereitet sich auf einen Einsatz gegen die Terrormiliz IS in Syrien und Irak vor. Quelle: dpa
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Ankara

Angesichts des Vormarschs der Terrormiliz IS in Syrien und im Irak will sich die türkische Regierung vom Parlament die Erlaubnis für Militäroperationen in den Nachbarländern geben lassen. Die entsprechende Resolution dazu sei am Dienstagabend ans Parlament in Ankara gegangen, meldete die staatsnahe Nachrichtenagentur Anadolu. Die Abgeordneten wollten am Donnerstag darüber beschließen.

Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan sagte am Mittwoch vor dem Parlament: "Der Kampf gegen IS oder andere Terrororganisationen wird unsere Top-Priorität sein." Die Türkei sei bereit für alle Formen der Zusammenarbeit. Die Regierung in Ankara hatte lange Zeit nur humanitäre Hilfe im internationalen Vorgehen gegen die Terrormiliz zugesagt. Vergangene Woche hatte Erdogan dann auch eine militärische Unterstützung nicht mehr ausgeschlossen.

Anadolu berichtete, der Regierung des Nato-Partners Türkei werde mit dem Mandat erlaubt, über Zeitpunkt, Dauer und Ausmaß militärischer Operationen in den Nachbarländern zu entscheiden. Sie werde auch dazu befugt, über die Anwesenheit ausländischer Truppen in der Türkei zu entscheiden. Die Erlaubnis gelte für ein Jahr.

Die Regierungspartei AKP kann die Resolution mit ihrer absoluten Mehrheit im Parlament alleine verabschieden. Die größte Oppositionspartei CHP und die kleinere pro-kurdische Partei HDP kündigten an, der Resolution nicht zuzustimmen. Die HDP warnte, es sei nicht im Interesse der Menschen in Syrien und im Irak, wenn die Türkei "wie eine Besatzungsmacht" eindringe. Die Position der vierten Partei im Parlament, der MHP, blieb unklar.

Ministerpräsident Ahmet Davutoglu schrieb laut Anadolu zur Begründung der Resolution an die Abgeordneten: "An den südlichen Landgrenzen der Türkei haben Risiken und Bedrohungen, die unsere nationale Sicherheit gefährden, schwerwiegend zugenommen." Der Antrag ersetzt zwei frühere Resolutionen, die der Regierung erlaubten, in Syrien und im Irak etwa im Kampf gegen die verbotene kurdische Arbeiterpartei PKK militärisch aktiv zu werden. Er ist nun aber breiter gefasst.

Die Terrormiliz steht an mehreren Orten in Syrien bereits an der Grenze des Nato-Landes. In der syrischen Grenzstadt Kobane (arabisch: Ain Al-Arab) kämpfen kurdische Volksschutzeinheiten derzeit gegen die vorrückenden Terroristen.

Vize-Ministerpräsident Bülent Arinc sagte am Dienstagabend, IS-Extremisten seien in die Nähe eines von türkischen Soldaten bewachten Mausoleums in Syrien vorgerückt. Die Soldaten seien aber weiterhin auf ihrem Posten und bewaffnet. Die regierungsnahe Zeitung "Yeni Safak" hatte zuvor berichtet, IS-Kämpfer hätten die 36 türkischen Soldaten an dem Grabmal rund 30 Kilometer südlich von Kobane eingekesselt.

dpa

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