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Incirlik: Türkei signalisiert Einlenken

Besuchsverbot deutscher Abgeordneter Incirlik: Türkei signalisiert Einlenken

Seit dem Beschluss der Armenien-Resolution dürfen deutsche Abgeordnete die Bundeswehrsoldaten in Incirlik nicht mehr besuchen. Jetzt signalisiert die Türkei ein Einlenken.

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Ein Tornado der Luftwaffe der Bundeswehr startet in Incirlik zu einem Einsatzflug.

Quelle: Falk Bärwald/dpa

Berlin. Im Streit um das Besuchsrecht deutscher Parlamentarier bei deutschen Soldaten auf der Nato-Basis im türkischen Incirlik hat der türkische Außenminister Mevlüt Cavusoglu ein Einlenken signalisiert. "Wenn Deutschland sich weiter so verhält wie jetzt, dann werden wir das erwägen", sagte Cavusoglu der "Welt" (Mittwochsausgabe) mit Blick auf eine Besuchserlaubnis. Einschränkend fügte er hinzu: "Wenn Deutschland aber versucht, die Türkei schlecht zu behandeln, dann ist das nicht der Fall."

Deutschen Parlamentariern war nach der Verabschiedung der Armenien-Resolution der Besuch von Bundeswehr-Soldaten an dem Stützpunkt Incirlik in der Türkei verweigert worden. Die Bundesregierung hatte kürzlich mit ihrem Hinweis, dass eine Resolution nicht juristisch bindend sei, zu einer Besänftigung der türkischen Regierung beigetragen. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hatte bereits gesagt, dass sie mit einer baldigen Besuchserlaubnis rechne.

"Türkei ist kein zweitklassiges Land"

Cavusoglu sagte der " Welt" weiter, niemand sollte von der Türkei erwarten, dass sie immer noch freundlich bleibe, wenn sie schlecht behandelt werde: "Die Türkei ist kein zweitklassiges Land."

Cavusoglu trifft am Mittwoch in Straßburg mit Vertretern des Europarats in Straßburg zusammen. Thema des Treffens soll die Entwicklung in der Türkei nach dem gescheiterten Putschversuch Mitte Juli sein. Als Reaktion auf den Putschversuch hatte der türkische Staatschef Recep Tayyip Erdogan den Ausnahmezustand verhängt.

afp/RND

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Nach Streit um Incirlik
Foto: Ein Tornado der Luftwaffe der Bundeswehr startet in Incirlik (Türkei) zu einem Einsatzflug.

Die Bundeswehr richtet sich offenbar darauf ein, längerfristig auf dem Luftwaffenstützpunkt Incirlik in der Türkei zu bleiben. Das Verteidigungsministerium soll 58 Millionen Euro für neue Investitionen freigegeben haben - obwohl das Besuchsverbot für deutsche Abgeordnete noch besteht. 

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