Volltextsuche über das Angebot:

5 ° / -3 ° Regenschauer

Navigation:
Türkisches Parlament stimmt für Militäreinsatz

Terrororganisationen in Syrien und Irak Türkisches Parlament stimmt für Militäreinsatz

Die türkische Regierung darf zum Kampf gegen Terrororganisationen wie die IS-Milizen ab sofort Soldaten nach Syrien und in den Irak schicken. Das Parlament in Ankara verabschiedete am Donnerstagabend ein Mandat für solche Einsätze in den Nachbarländern.

Voriger Artikel
Hongkongs Regierungschef lehnt Rücktritt ab
Nächster Artikel
Geschoss trifft Rotes-Kreuz-Büro

Das türkische Parlament hat für Militäreinsätze im Irak und in Syrien gestimmt. 

Quelle: dpa (Archiv)

Ankara. Die Regierung des Nato-Partners hat nun ein Jahr lang freie Hand, dort mit Bodentruppen oder anderen militärischen Mitteln gegen Terrororganisationen vorzugehen.

Noch ist allerdings unklar, ob - und falls ja, wann - die Regierung von der Möglichkeit Gebrauch machen würde. Kurz vor der Abstimmung im Parlament sagte Verteidigungsminister Ismet Yilmaz nach Angaben der Nachrichtenagentur Anadolu vor Reportern: „Rechnen Sie nicht mit einem Schritt direkt nach der Verabschiedung der Erlaubnis.“

298 Abgeordnete stimmten für die Resolution, 98 votierten dagegen. Die größte Oppositionspartei, die sozialdemokratische CHP, und die kleinere pro-kurdische Partei HDP hatten angekündigt, dem Mandat nicht zuzustimmen. Ministerpräsident Ahmet Davutoglu von der AKP hatte vor der Abstimmung gesagt: „Heute ist ein Test für die CHP und die HDP. Wir werden sehen, wer für oder gegen IS ist.“

Der islamisch-konservativen AKP-Regierung wird mit dem Mandat erlaubt, über Zeitpunkt, Dauer und Ausmaß militärischer Operationen in den Nachbarländern zu entscheiden, wie die Nachrichtenagentur Anadolu meldete. Die Regierung werde auch dazu befugt, über die Anwesenheit ausländischer Truppen in der Türkei zu entscheiden. Die Resolution erlaube nicht nur den Kampf gegen IS, sondern auch gegen andere Gruppen wie die verbotene kurdische Arbeiterpartei PKK. 

dpa

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr zum Artikel
Nordsyrien
Foto: Nach einem weiteren Vormarsch der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) hat sich die Lage in der nordsyrischen Stadt Kobane zugespitzt.

Die letzte Bastion der Kurden in Nordsyrien droht zu fallen. Tausende Menschen bereiten sich auf Straßenkämpfe vor.

mehr
Mehr aus Deutschland / Welt

Die Wahl ist entschieden: Donald Trump wird der 45. Präsident der USA. Auf unserer Themenseite finden Sie aktuelle Berichte, Analysen und Hintergrundinformationen zur Wahl des Präsidenten der Vereinigten Staaten von Amerika. mehr

CDU-Parteitag in Hameln

Zum Landesparteitag der niedersächsischen CDU in Hameln haben sich rund 450 Delegierte versammelt, um über einen Spitzenkandidaten für die Landtagswahl 2018 zu entscheiden. Sie nominierten einstimmig Bernd Althusmann.

Die Karikatur des Tages

So sehen unsere Karikaturisten die Welt.