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USA stoppen UN-Resolution mit Veto

Jerusalem-Streit USA stoppen UN-Resolution mit Veto

Die USA bleiben dabei: Sie werden Jerusalem weiterhin als Hauptstadt Israels anerkennen. Der UN-Sicherheitsrat wollte diese Entscheidung mit einer Resolution rügen. Doch die US-Botschafterin blockierte die Vorlage mit ihrem Veto.

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Nikki R. Haley, Ständige Vertreterin der Vereinigten Staaten bei den Vereinten Nationen.

Quelle: dpa

New York. Die USA haben ihr Veto gegen eine Resolution des UN-Sicherheitsrats eingelegt, eingelegt, die Präsident Donald Trump zur Rücknahme seiner Erklärung Jerusalems zur Hauptstadt von Israel aufgefordert hätte. Die 14 anderen Mitgliedsstaaten des Sicherheitsrats waren für die Resolution. Die Abstimmung darüber am Montag zeigte, wie groß der internationale Widerstand gegen das Vorgehen der USA ausfällt.

Die US-Botschafterin bei den Vereinten Nationen, Nikki Haley, bezeichnete die Resolution als „eine Beleidigung“, die nicht vergessen werde. Die UN hätten die USA dazu gezwungen, ein Veto einzulegen, nur weil das Land das Recht habe, darüber zu entscheiden, wo es seine Botschaft platziere. Haley sagte, die USA setzten sich weiter für einen Frieden in Nahost ein.

Es ist nicht überraschend, dass die USA gegen die von Ägypten entworfene Resolution gestimmt haben. Die arabischen Unterstützer des Entwurfs wollten aber mit der Abstimmung vor Augen führen, dass Länder auf der ganzen Welt und sogar viele US-Verbündete wie Großbritannien, Frankreich und Japan gegen Trumps Aktion seien.

Der Entwurf nannte kein Land, doch es wurde „tiefes Bedauern über die jüngsten Entscheidungen bezüglich des Status von Jerusalem“ zum Ausdruck gebracht. Die Frage des endgültigen Status von Jerusalem müsse durch Verhandlungen beantwortet werden.

„Jegliche Entscheidungen und Handlungen, die vorgeben, das Wesen, den Status oder die demografische Zusammensetzung“ von Jerusalem zu ändern, „haben keine rechtliche Wirkung, sind null und nichtig und müssen widerrufen werden“, hieß es in dem Resolutionsentwurf.

Von dpa/RND

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