Volltextsuche über das Angebot:

20 ° / 13 ° Regenschauer

Navigation:
USA wenden Staatspleite erstmal ab

Schuldenstreit USA wenden Staatspleite erstmal ab

Wochenlang hat der US-Finanzkrimi die Welt in Atem gehalten. Jetzt hat das Abgeordnetenhaus endlich die Erhöhung des Schuldenlimits gebilligt. Das Senatsvotum am Dienstag gilt als unproblematisch. Amerika kann dann weiter Schulden machen - und will kräftig sparen.

Voriger Artikel
Syrische Panzer rollen gegen eigenes Volk
Nächster Artikel
Tote bei Anschlag auf Sicherheitsfirma in Kundus

Die Krise ist vorbei, der Streit geht gewiss weiter: Nach dem Kompromiss im Schuldenstreit können die USA erstmal aufatmen.

Quelle: dpa

Washington. Nach wochenlangem Nervenkrieg ist eine drohende Staatspleite der USA so gut wie abgewendet. Nur einen Tag, bevor die weltgrößte Volkswirtschaft zahlungsunfähig geworden wäre, billigte das US-Abgeordnetenhaus in der Nacht zum Dienstag (MESZ) den Schuldenkompromiss von Demokraten und Republikanern.

Nun steht noch die Zustimmung des Senats aus. Ein Scheitern wird bei dem für Dienstag gegen 18.00 Uhr MESZ geplanten Votum allerdings nicht erwartet. Danach kann Präsident Barack Obama das Gesetz unterzeichnen, durch das die Schuldenobergrenze angehoben werden und das Land weiter seine Rechnungen bezahlen kann.

Das Abgeordnetenhaus hatte die Vorlage mit 269 zu 161 Stimmen gebilligt. Allerdings hatte es Widerstand sowohl im radikalen rechten Flügel der Republikaner als auch bei linken Demokraten gegeben. Spitzenpolitiker beider Parteien warben bis kurz vor der Abstimmung für den Kompromiss. Für ihn hatten in der Nacht zum Dienstag 174 Republikaner votiert und lediglich 95 Demokraten.

„Bitte denkt daran, was passiert, wenn wir zahlungsunfähig werden“, mahnte die Fraktionschefin der demokratischen Partei, Nancy Pelosi. „Beide Parteien sind für den Schlamassel verantwortlich, beide müssen zusammenarbeiten, um uns aus dem Schlamassel wiederherauszuholen“, sagte der republikanische Finanzpolitiker Paul Ryan.

Zu einem emotionalen Moment während der Abstimmung kam es, als die im Januar bei einem Attentat schwer verletzte demokratische Abgeordnete Gabrielle Giffords im Plenum eintraf, um ihre Stimme abzugeben. Bei ihrer Ankunft brandete lauter Beifall auf. Giffords war durch einen Schuss am Kopf getroffen worden, hatte sich aber erstaunlich schnell erholt. Die Fortsetzung ihrer politischen Karriere ist wegen der Verletzungsfolgen allerdings sehr ungewiss.

Der Schuldendeal sieht vor, dass die Erhöhung des Schuldenlimits von derzeit 14,3 Billionen Dollar (rund 10 Billionen Euro) mit historischen Sparmaßnahmen in Höhe von rund 2,5 Billionen Dollar (1,7 Billionen Euro) einhergeht.

Die Einigung erlaube es, „die Zahlungsunfähigkeit zu vermeiden und die Krise zu beenden, die Washington dem Rest der Amerikaner aufgedrückt hat“, sagte der Präsident. Er nannte den Schuldenstreit einen „Schlamassel“. Sprecher Jay Carney gestand später einen „zeitweisen Zirkus“ bei dem Gerangel ein.

Der vereinbarte Kompromiss sieht vor, dass das Schuldenlimit in zwei Etappen um insgesamt bis zu 2,4 Billionen Dollar erhöht wird. Der Kongress soll zwar die Möglichkeit einer Ablehnung erhalten, aber Obama könnte dann sein Veto einlegen. Damit würden - entsprechend der Forderung des Präsidenten - vor 2013 allerdings keine weiteren Verhandlungen über den Kreditrahmen mehr nötig.

Im Gegenzug zur Erhöhung des Schuldenlimits soll es längerfristige Einsparungen in einer Gesamthöhe von rund 2,5 Billionen Dollar geben. Neben der sofortigen Festlegung auf Kürzungen von einer Billion Dollar binnen zehn Jahren soll ein Kongressausschuss bis Ende Herbst einen weiteren Sparplan im Umfang von 1,5 Billionen Dollar ausarbeiten. Dabei wird es dann auch um Einschnitte im sozialen Netz und um eine Steuerreform gehen.

dpa

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr zum Artikel
US-Schuldenstreit
Nicht alle Abgeordneten und Senatoren wollen mit Ja stimmen.

Nach dem nervenzerreibenden Gezerre um das US-Schuldenlimit haben sich Obama und Spitzenpolitiker der Parteien auf einen Kompromiss geeinigt. Jetzt geht es darum, die Vereinbarung rasch durch den Kongress zu bringen.

mehr
Mehr aus Deutschland / Welt
Parteitag der Grünen in Göttingen August 2017

Beim dreitägigen Parteitag in Göttingen wählten die Grünen Anja Piel als Spitzenkandidatin für die Landtagswahl im Oktober 2017.

Die Karikatur des Tages

So sehen unsere Karikaturisten die Welt.

24. Juli 2017 - Alev Doğan in Allgemein

Es gibt eine Wahrheit, vor der auch ich mich schon lange drücke. Eine, die auszusprechen weh tut: Um die Türkei steht es im Moment nicht gut. Ach was, um die Türkei steht es im Moment miserabel.

mehr